10-12-2020
10-12-2020
Als Reaktion auf die Ankündigung des US-Außenministeriums, die stellvertretenden Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses Chinas zu sanktionieren, gab dessen Sprecher am 9. Dezember eine Erklärung ab, in der er betonte, dass die Handlungen der USA, sich unter dem Vorwand der Hongkong-Angelegenheiten in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen, äußerst niederträchtig und typisch für politische Schikane und Doppelmoral seien. China spricht sich entschieden gegen diese Sanktionen aus.
Der Sprecher sagte, Hongkong gehöre zu China und die Angelegenheiten Hongkongs seien rein innere Angelegenheiten Chinas. Die Verfassung der Volksrepublik China und das Basic Law der Sonderverwaltungsregion Hongkong bilden zusammen die Rechtsgrundlage für die Regierung in Hongkong. Der Nationale Volkskongress Chinas bevollmächtigt die Sonderverwaltungsregion Hongkong, gemäß der im Basic Law der SVR Hongkong vorgesehenen Gesetzgebung, die Prinzipien „ein Land, zwei Systeme“, „Hongkonger verwalten Hongkong“ sowie ein „hohes Maß an Autonomie“ umzusetzen. Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses verabschiedete das Gesetz für die SVR Hongkong zum Schutz der nationalen Sicherheit, um Chinas Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen zu schützen und im Einklang mit den einschlägigen Gesetzen und Verordnungen solche Handlungen und Aktivitäten, die die nationale Sicherheit gefährden, wirksam zu verhindern, zu unterbinden und zu bestrafen, langfristige Stabilität und Prosperität in Honkong zu gewährleisten und den Grundsatz „ein Land, zwei Systeme“ mit Leben zu erfüllen. Entschieden widersetzt sich China der Einmischung ausländischer oder externer Kräfte in jedweder Form in die Angelegenheiten der SVR Hongkong und wird weiterhin rechtliche Befugnisse erfüllen sowie die Angelegenheiten Hongkongs in Übereinstimmung mit dem Gesetz behandeln.
Der Sprecher sagte, dass Chinas Entschlossenheit, die nationale Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen zu wahren, das Prinzip „ein Land, zwei Systeme“ umzusetzen und sich der Einmischung externer Kräfte in Hongkong-Angelegenheiten zu widersetzen, unbeirrbar sei. Die zuständigen chinesischen Behörden würden gegen betreffendes US-Personal, das die Hongkong-Agenda vorschlägt und fördert, sich in Hongkong-Angelegenheiten einmischt und die Sicherheit der chinesischen Souveränität gefährdet, gegenseitige Sanktionen verhängen.
People's Daily hat heute die dreiteilige Dokumentarfilmreihe „Chinas Armutsbekämpfung“ veröffentlicht. Die Dreharbeiten dauerten drei Jahre. Das Team legte 46.845 Kilometer zurück, sammelte dabei 1326 Geschichten über die Armutsbekämpfung und schloss schließlich 21 Fälle zur Armutsbekämpfung in 11 Provinzen ein. Die Reihe gliedert sich in drei Teile mit den Titeln „Weg der Armutsbekämpfung“, „Armutsbekämpfungsweisheit“ und „Ehrgeiz erleuchtet die Zukunft“.
Die chinesisch-deutschen Beziehungen lagen dem ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder während seiner Regierungszeit besonders am Herzen. Auch im politischen Ruhestand hält Schröder dieses Engagement aufrecht. Im Gespräch mit People’s Daily Online äußert sich der Bundeskanzler a.D. über die zunehmenden Herausforderungen der bilateralen Beziehungen und wagt einen Ausblick auf Deutschlands „Post-Merkel-Ära“.
In dieser COVID-19-Krise gibt es auch zahlreiche junge Menschen, die das starke Bedürfnis haben, helfen zu wollen. Mit ihren guten Taten kämpfen sie gegen die Pandemie und erwecken neue Hoffnung in der Gesellschaft. Einige dieser jungen Helden wurden nun offiziell von der UN geehrt. Unter ihnen ist auch die Chinesin Liu Xian.
