22-10-2020
22-10-2020
Auf einer Pressekonferenz des chinesischen Außenministeriums am Dienstag hat der Sprecher des Ministeriums, Zhao Lijian, Behauptungen des US-Staatssekretärs Mike Pompeo widersprochen. Das Statement ging aus einer Anfrage des Fernsehsenders CCTV hervor, der um eine Stellungnahme auf die Vorwürfe Pompeos bat.
Am Montag veröffentlichte Staatssekretär Pompeo auf der Homepage des US-Staatssekretariats eine Erklärung, das aus einem Treffen der Arbeitsgruppe „President’s Interagency Task Force to Monitor and Combat Trafficking in Persons“ hervorging. Darin wirft er der chinesischen Regierung Menschenrechtsverletzungen gegenüber ethnischen Minderheiten sowie die Beschäftigung Zwangsarbeiter im Uighurischen Autonomen Gebiet Xinjiang vor.
Zhao wies die Vorwürfe Pompeos entschlossen zurück. „Arbeiter, egal welcher Ethnie Xinjiangs angehörig, sind Teil der chinesischen Arbeiterschaft, deren Rechte und Interessen durch das Gesetz geschützt sind. Die dortigen Arbeitgeber bieten gute Arbeits- und Lebensbedingungen für Angestellte ethnischer Minderheiten und stellen sicher, dass alle Bedürfnisse stets erfüllt werden.“, sagte er. „Die Regionalregierung Xinjiangs handelt eigenständig und aktiv, um die Rechte für Arbeiter und Angestellte zu maximieren. Wie kann man das bloß als ‚Zwangsarbeit‘ bezeichnen? Das ist absurd.“
Zhao betonte, dass die USA durch Sanktionen und Druckausübung die wirtschaftliche Entwicklung Xinjiangs behindern und die Arbeiter dadurch ihres Rechts auf die Verbesserung ihrer eigenen Lebensumstände beraubt würden.
Des Weiteren wies Zhao die USA auf ihre eigenen Verletzungen des Menschenrechts und Religionsfreiheit hin. Dabei ging er auf die Inkompetenz der Bekämpfung des Coronavirus sowie auf Rassendiskriminierung, Polizeigewalt und die Misshandlung Gefangener ein. Man solle erst einmal vor der eigenen Tür kehren, bevor man Lügen über die Situation in anderen Ländern verbreite, sagte Zhao.
„Egal, wie Politiker wie Pompeo lügen und die Wahrheit verdrehen, werden Xinjiangs Wohlstand und Stabilität nicht unterbrochen, und Chinas wirtschaftliche Entwicklung wird nicht gestoppt werden“, fügte Zhao abschließend hinzu.
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