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China: Antrag auf Ausfuhrgenehmigung von ByteDance wird gesetzesmäßig bearbeitet

(German.china.org.cn)

Freitag, 25. September 2020

  

Das Beijinger Handelsamt hat den von ByteDance Beijing eingereichten Antrag auf eine Technologie-Ausfuhrgenehmigung erhalten und wird ihn gemäß den einschlägigen Vorschriften und Verfahren bearbeiten. Dies gab der Sprecher des chinesischen Handelsministeriums, Gao Feng, am Donnerstag in Beijing bekannt.

ByteDance, das Unternehmen hinter der App TikTok, hatte zuvor erklärt, es habe gemäß den Vorschriften der Volksrepublik China über die Verwaltung von Technologieimport und -export sowie dem Katalog der für eine Ausfuhr verbotenen und beschränkten Technologien einen Antrag auf eine Ausfuhrgenehmigung eingereicht.

Anderen Meldungen zufolge haben Chinas „Bestimmungen über die Liste unzuverlässiger Einrichtungen“ den Gesetzgebungsprozess abgeschlossen und wurden der Öffentlichkeit bekannt gegeben. Gao Feng sagte am Donnerstag dazu, die Bestimmungen richteten sich nicht gegen bestimmte Länder oder Unternehmen. Es gebe keine vorgefertigte Liste von Unternehmen.

Gao fuhr fort, China bleibe ein ideales Investitionsziel für Investoren aus der ganzen Welt, einschließlich der USA. China werde seine Öffnung nach außen unbeirrbar ausbauen, so der Sprecher des chinesischen Handelsministeriums weiter.

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