21-09-2020
21-09-2020
Der Ständige Vertreter Chinas bei den Vereinten Nationen, Zhang Jun, hat am Sonntag einen Brief an den Präsidenten des Sicherheitsrates und den UN-Generalsekretär geschrieben, in dem er sich gegen die einseitige Ankündigung der USA über eine erneute Aufnahme der UN-Sanktionen gegen den Iran am Samstag ausgesprochen hat.
Zhang schrieb, die Vereinigten Staaten seien im Mai 2018 einseitig aus dem „Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan“ (JCPOA) über die iranische Atomfrage ausgetreten und nähmen nicht mehr am JCPOA teil. Es sei daher unrechtmäßig, wenn die USA vom Sicherheitsrat verlangten, den Snapback-Mechanismus anzuwenden.
China sei verpflichtet, die Wirksamkeit des JCPOA und die Autorität der Resolutionen des Sicherheitsrates aufrechtzuerhalten. Es werde sich unermüdlich um eine politische Lösung der iranischen Atomfrage bemühen, so Zhang weiter.
US-Außenminister Mike Pompeo hatte am Sonntag erklärt, gemäß dem Snapback-Mechanismus in der UN-Resolution 2231 seien die UN-Sanktionen gegen den Iran, die die Vereinten Nationen 2015 vor dem Erreichen des JCPOA gegen den Iran verhängt hätten, bereits am Samstag um 20:00 Uhr wieder in Kraft getreten.
Am gleichen Tag haben Russland und die EU Erklärungen veröffentlicht, in denen sie die einseitige Vorgehensweise der USA anprangerten. Ihnen zufolge hat das Vorgehen der USA keine rechtliche Gültigkeit.
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