Was kann man von der Videokonferenz der Spitzenpolitiker Chinas, Deutschlands und der EU erwarten?

Am heutigen Montag wird Staatspräsident Xi Jinping eine Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, und der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, abhalten. Dies ist eine weitere Konferenz zwischen chinesischen und europäischen Führungskräften in etwas mehr als zwei Monaten, was zeigt, dass beide Seiten den Beziehungen zwischen China und der EU eine große Bedeutung beimessen und eine Stärkung des Dialogs und der Zusammenarbeit anstreben.

Dieses Jahr ist ein bedeutendes Jahr für die diplomatischen Beziehungen zwischen China und der EU, da beide Seiten das 45. Jahr ihrer Beziehung markieren. Obwohl die COVID-19-Pandemie die Chancen eines persönlichen Austauschs untergraben hat, haben sich beide Seiten seitdem häufiger online getroffen. Seit Juni wurden wichtige Treffen, darunter der China-EU-Gipfel, der hochrangige strategische Dialog zwischen China und der EU sowie der hochrangige Wirtschafts- und Handelsdialog zwischen China und der EU, erfolgreich abgeschlossen. Die Kommunikation auf hoher Ebene zwischen den beiden Seiten über grüne Entwicklung und digitale Wirtschaft hat ebenfalls zu fruchtbaren Ergebnissen geführt. Yang Jiechi, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der KP Chinas und Direktor des Büros der Zentralkommission für auswärtige Angelegenheiten, sowie Staatsrat und Außenminister Wang Yi haben gerade ihre jeweiligen Besuche in Europa abgeschlossen und damit die Wiederaufnahme des persönlichen Gesprächs zwischen den beiden Seiten markiert. Der häufige Austausch auf hoher Ebene hat das gegenseitige Verständnis zwischen China und Europa verbessert, die praktische Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen vorangetrieben und gute Vorbereitungen für das bevorstehende Treffen der Staats- und Regierungschefs Chinas, Deutschlands und der EU getroffen.

Staatspräsident Xi Jinping wies darauf hin, dass China und die EU zwei starke Kräfte, große Märkte und große Zivilisationen in der Welt seien. Wofür beide Seiten gemeinsam stehen, oder auch nicht, sei von globaler Bedeutung. Von den Hauptkräften werde erwartet, dass sie das tun, was sie tun müssen. Vor dem Hintergrund der Veränderungen innerhalb eines Jahrhunderts und der COVID-19-Pandemie, ist dieses bevorstehende Treffen nicht nur für China und Europa, sondern auch für die ganze Welt wichtig und zieht weit und breit Aufmerksamkeit und Erwartungen auf sich:

- Es wird erwartet, dass China und Europa die internationale Zusammenarbeit gegen die COVID-19-Pandemie anführen werden. Da sich das Virus immer noch weltweit verbreitet, stürzt die Weltwirtschaft in eine tiefe Rezession. China und Europa stehen bei der Entwicklung von Impfstoffen an vorderster Front. Beide Seiten sind der Ansicht, dass COVID-19-Impfstoffe globale öffentliche Güter sind und arbeiten daran, deren Zugänglichkeit und Erschwinglichkeit in der Welt zu verbessern. In der kritischen Phase der gemeinsamen Bekämpfung der COVID-19-Pandemie und der Bemühungen um eine wirtschaftliche Erholung danach, wird erwartet, dass China und Europa ihre Einheit und Zusammenarbeit weiter verbessern und die Welt zum Erfolg gegen das Virus führen werden. In dieser dunkelsten Stunde der Weltwirtschaft müssen die beiden Seiten als Zweimotor voll ausgeschöpft, der Dialog und die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen wieder aufgenommen und der gemeinsame Beitrag zur Erholung der Weltwirtschaft geleistet werden.

- Es wird erwartet, dass China und Europa die Handels- und Investitionszusammenarbeit vertiefen. In der ersten Hälfte dieses Jahres hat das Handelsvolumen zwischen China und Europa zugenommen. Zum ersten Mal in der Geschichte ist China auf dem besten Weg, noch im Laufe dieses Jahres, der größte Handelspartner der EU zu werden. China und die EU machen ein Drittel der Weltwirtschaft aus. Es sind zwei große Volkswirtschaften und die Hauptkraft für die wirtschaftliche Globalisierung. Verschiedene Parteien und insbesondere der Unternehmenssektor verfolgen aufmerksam die Verhandlungsfortschritte des bilateralen Investitionsabkommens und des Abkommens über geografische Angaben. Es ist zu hoffen, dass China und die EU sich weiter öffnen, die geschäftliche Zusammenarbeit vertiefen, das Wohlergehen der beiden Völker verbessern und für eine offene Weltwirtschaft arbeiten können.

- Es wird erwartet, dass China und Europa gemeinsam gegen den Klimawandel vorgehen. China legt großen Wert auf ökologischen Schutz. Das Land hat sein Emissionsminderungsziel zwei Jahre früher als geplant erreicht und prüft nun aktiv die Formulierung mittel- und langfristiger Ziele. Die Europäische Kommission kündigte in ihrem Europäischen Green Deal an, bis 2050 eine CO2-Neutralität zu erreichen. Im nächsten Jahr werden China und Europa wichtige internationale Konferenzen zu Klimawandel, Biodiversität und Naturschutz abhalten. Es wird erwartet, dass beide Seiten eine führende Rolle bei der grünen Entwicklung spielen, die gegenseitige Unterstützung stärken, gemeinsam globale Herausforderungen angehen, einen grünen Lebensstil fördern und ein schönes Heimatland aufbauen.

- Es wird erwartet, dass China und Europa die Zusammenarbeit in der digitalen Wirtschaft verstärken werden. Obwohl sich mit einer florierenden digitalen Wirtschaft eine neue Runde der wissenschaftlichen und industriellen Revolution abzeichnet, gibt es immer noch ein großes Defizit bei der globalen digitalen Governance und Lücken, um die Regeln für die digitale Sicherheit auszufüllen. China hat eine aufkeimende digitale Wirtschaft und die Europäische Union treibt einen ehrgeizigen Plan für den digitalen Übergang voran. Beide Seiten haben ein großes Potenzial für eine komplementäre Zusammenarbeit. Die von China vorgeschlagene globale Initiative für Datensicherheit spricht Bände für Chinas Aufrichtigkeit, Offenheit und Vertrauen im Bereich der Datensicherheit. Es wird erwartet, dass China und Europa gemeinsam die digitale Wirtschaft vorantreiben, daran arbeiten, eine digitale Partnerschaft zwischen China und der EU zu schmieden und zu globalen Standards und Regeln im digitalen Bereich beizutragen.

- Es wird erwartet, dass China und Europa gemeinsam den Multilateralismus schützen. Multilateralismus ist für die Entwicklung aller Länder von wesentlicher Bedeutung, insbesondere für mittelgroße und kleinere Länder. Die Wahrung des Multilateralismus ist zum größten gemeinsamen Verständnis zwischen China und der EU geworden. Im Moment nehmen Unilateralismus und hegemoniale Praktiken zu, was die internationalen Regeln und die internationale Ordnung gefährdet. Es wird erwartet, dass China und Europa das Engagement für Multilateralismus aufrechterhalten, multilaterale Maßnahmen ergreifen, multilaterale Verträge einhalten, multilaterale Institutionen stärken und die Welt daran hindern, sich erneut auf kalte Kriege einzulassen.

Dieses Jahr ist das Eröffnungsjahr für die neue EU-Verwaltung und eine weitere deutsche EU-Präsidentschaft in 13 Jahren. Die Beziehungen zwischen China und der EU bieten jetzt eine große Chance für die weitere Entwicklung. Es wird davon ausgegangen, dass das Treffen der Spitzenpolitiker zwischen China, Deutschland und der EU, das an diesem kritischen Punkt stattfindet, die Beziehungen zwischen China und der EU nach der COVID-19-Pandemie weiter vorantreiben und Impulse für den umfassenden Dialog und die Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten geben wird und mehr Stabilität und positive Energie in diese Welt voller Unsicherheiten bringen kann.