China plant weitere Schritte zur Unterstützung von Unternehmen

China werde neue Schritte unternehmen, um den Marktteilnehmern bessere Dienstleistungen anzubieten und die Beschäftigung sowie Unternehmensgründungen weiter zu fördern, um das Geschäftsumfeld zu verbessern und den Marktteilnehmern Anreize zu geben. Dies wurde auf der Exekutivsitzung des Staatsrates unter dem Vorsitz von Premierminister Li Keqiang am Mittwoch beschlossen.

Ziel des Treffens war es, die Stabilität in den sechs Schlüsselbereichen („Sechsfache Stabilisierung“) - Beschäftigung, Finanzgeschäfte, Außenhandel, ausländische Investitionen, inländische Investitionen und (Markt)Erwartungen - aufrechtzuerhalten und den Schutz in sechs weiteren Bereichen zu verbessern („Sechsfache Gewährleistung“): Arbeitsplätze, grundlegende Lebensbedürfnisse, Geschäftsbetrieb, Nahrungsmittel- und Energiesicherheit sowie stabile Industrie- und Lieferketten.

Auf dem Treffen wurde gefordert, dass alle Unterstützungsmaßnahmen in den Bereichen Steuern, soziale Sicherheit und Finanzen wirksam durchgeführt werden, um die mehr als 100 Millionen Marktteilnehmer zu unterstützen. Zudem sollen Reformen zur Schaffung eines marktorientierten Geschäftsumfelds von Weltklasse, das von einem soliden Rechtsrahmen gesteuert wird, eingeleitet werden, um die Vitalität der Märkte weiter zu fördern.

Bei dem Treffen am Mittwoch wurde zudem eine Leitlinie verabschiedet, die sowohl das Geschäftsumfeld weiter verbessern und besserer Dienstleistungen für die Marktteilnehmer bereitstellen soll.

„Die Leitlinie basiert auf der Realität und ist langfristig orientiert. Ihr Schwerpunkt liegt auf der Bereitstellung besserer Dienstleistungen für die Marktteilnehmer. Obwohl in diesem Jahr kein spezifisches Wachstumsziel für das Bruttoinlandsprodukt (BIP) festgelegt wurde, werden damit zusammenhängende Ziele in anderen Bereichen spezifiziert, darunter unter anderem die Schaffung von neun Millionen städtischen Arbeitsplätzen und die Erhaltung der mehr als 100 Millionen Marktteilnehmer", erklärte Li.

„Wenn es uns gelingt, die Steuer- und Gebührensenkungen und die fiskalische Unterstützung für dieses Jahr zusammen mit den Zinsvergünstigungen der Finanzinstitutionen, die nach den Grundsätzen des Marktes angemessen sind, vollständig umzusetzen, können die Unternehmen diese schwierige Zeit überstehen. Darüber hinaus gibt es Bemühungen für ein gesundes Geschäftsumfeld", fügte er hinzu.

Auch die Dienstleistungen für Marktteilnehmer sollen verbessert werden. So werde zum Beispiel die vollständige Online-Überprüfung von Bauprojekten beschleunigt. In Sektoren mit Genehmigungsanforderungen wird eine einzige Betriebsgenehmigung geprüft, die in allen Regionen gültig und für die Aufnahme der Geschäftstätigkeit in jedem Sektor ausreichend wäre. Die durchschnittliche Überprüfungsdauer der Markenregistrierung wird auf nicht mehr als vier Monate verkürzt.

Zudem werden Anstellungen und Unternehmensgründungen weiter erleichtert. Entsprechende Plattformfirmen werden dazu angeleitet, Provisionen und Gebühren für die Bezahlung per Strichcode-Scan sowie andere Gebühren zu senken. Auch sollen stärker flexible Beschäftigungsverhältnisse gefördert werden.

Es werden bessere Voraussetzungen für ausländische Investitionen und den Handel geschaffen. Städte auf der Bezirks-Ebene und darüber hinaus erhalten beispielsweise die Befugnis für die Registrierung von ausländischen Unternehmen. „Wir müssen ein erstklassiges Geschäftsumfeld fördern, um ausländische Investitionen anzuziehen und nutzbar zu machen", fügte Li hinzu.