Klarstellung der Chinesischen Botschaft zur wahren Situation in Xinjiang

In den letzten Tagen kochen einige wenige deutsche Medien wieder einmal Berichte über sogenannte „Zeugin“ aus den beruflichen Aus- und Weiterbildungseinrichtungen in Xinjiang hoch. Die Betreffende behauptete, man habe sie in ein vermeintliches „politisches Lager“ geschickt, um dort „Internierten“ Unterricht zu erteilen. Fakt ist hingegen, dass diese Frau namens Sayragul Sauytbay nur ab 2016 zeitweise einen Kindergarten in Yili leitete. Im März 2018 wurde sie vom örtlichen Bildungsamt entlassen, unter anderem wegen mangelnder beruflicher Eignung sowie Leistungsprämienbetrug, durch den sie die Interessen der Lehrerschaft verletzte. Bevor sie im April 2018 illegal nach Kasachstan ausreiste und demnach bei der dortigen Regierung Asyl beantragte, hat Sayragul in China nie in irgendeiner Berufsbildungseinrichtung gearbeitet und wurde auch niemals in irgendeiner Weise festgehalten. Wie und wo will sie Folterung erlebt und interne Dokumente gesehen haben? Sayragul wird außerdem des Kreditbetrugs verdächtigt. Bis heute hat sie fast 400.000 Yuan an offenen Schulden. Um einer gesetzlichen Strafverfolgung zu entgehen und sich den Flüchtlingsstatus zu erschleichen, hat Sayragul Unmengen von Lügen verbreitet und damit Xinjiang und ihr Heimatland bewusst diffamiert. Dieses niederträchtige Verhalten ist nicht mehr zu überbieten.

Es ist schon häufig vorgekommen, dass sich einzelne westliche Medien solche angeblichen Einzelfälle zunutze gemacht hatten, um Xinjiangs Bemühungen zur Terrorbekämpfung und Entradikalisierung zu verdrehen und die dortige Menschenrechtssituation zu diffamieren. Aber am Schluss ist es immer das gleiche Spiel: die Fälle haben sich im Laufe der Zeit als unwahr erwiesen. Wir bringen diesbezüglich unsere höchste Unzufriedenheit und unseren entschiedenen Protest zum Ausdruck, und möchten erneut Folgendes klarstellen:

Erstens geht es bei der Xinjiang bezogenen Frage weder um Menschenrechte noch um Nationalität oder Religion, sondern schlichtweg um die Bekämpfung von gewalttätigem Terrorismus und Separatismus. In der Vergangenheit wurde Xinjiang immer wieder zum Ziel extremistischer, terroristischer und separatistischer Anschläge, wodurch das Leben der Menschen und die Sicherheit ihres Eigentums ernsthaft bedroht wurden. Xinjiang kombiniert hartes Durchgreifen mit effektiver Prävention und hat eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, darunter auch die Schaffung beruflicher Aus- und Weiterbildungseinrichtungen. Dies steht nicht nur im Einklang mit den chinesischen Gesetzen, sondern stellt auch einen konkreten Schritt Chinas zur Umsetzung der internationalen Initiativen gegen Terror und Extremismus dar, einschließlich der globalen Strategie der UNO zur Terrorismusbekämpfung und des Aktionsplans zur Verhinderung von gewalttätigem Extremismus.

Die Maßnahmen, die in Xinjiang durchgeführt wurden, haben das häufige Auftreten gewaltsamer terroristischer Aktivitäten wirksam eingedämmt und die nationale Einheit und Sicherheit bestmöglich gewahrt. Seit mehr als drei Jahren hat es in Xinjiang keinen einzigen gewaltsamen Terroranschlag mehr gegeben. Die grundlegenden Menschenrechte aller ethnischen Gruppen, darunter die Rechte auf Leben, Gesundheit und Entwicklung, wurden gut geschützt. Vermeintliche Behauptungen wie "Internierung einer Million Muslime", "demografische Genozid" an Uiguren sowie angebliche "Zwangsarbeit im großen Stil" in Xinjiang sind frei erfunden und völlig haltlos. Bis Ende 2019 haben alle Teilnehmenden an dem Programm Standard-Chinesisch in Wort und Schrift, Rechtskenntnisse, berufliche Fähigkeiten und Entradikalisierung ihre Aus- und Weiterbildung abgeschlossen und mit Hilfe der Regierung stabile Arbeitsplätze gefunden. Die Lebensqualität dieser Menschen hat sich spürbar verbessert.

Zweitens ist Fakt, dass die Menschen in Xinjiang heute in Stabilität und Frieden leben. Es herrschen Gleichberechtigung und Zusammenhalt zwischen den Volksgruppen und religiöse Harmonie und Eintracht. In den über 60 Jahren seit der Gründung des autonomen Gebiets Xinjiang ist das lokale Gesamtwirtschaftsvolumen um das 80-Fache gestiegen. Bei Gründung der VR China lebten in Xinjiang nur etwas mehr als 3 Millionen Uiguren, heute zählt diese Volksgruppe vor Ort knapp 12 Millionen Menschen. 2019 reisten mehr als 200 Millionen Touristen aus dem In- und Ausland nach Xinjiang, über 40% mehr als noch im Jahr zuvor. Angehörige aller ethnischen Gruppen genießen in Xinjiang gesetzlich garantierte volle Religionsfreiheit. Gegenwärtig gibt es vor Ort mehr als 28.000 religiöse Einrichtungen, in denen fast 30.000 Geistliche wirken. Diese beiden Zahlen haben sich in den vergangenen Jahrzehnten jeweils verzehnfacht. In Xinjiang kommt im Durchschnitt auf 530 Muslime eine Moschee, das ist ein höherer Anteil als in vielen muslimischen Ländern. Die örtlichen Medien senden bzw. publizieren in Chinesisch, Uigurisch und anderen Sprachen, und die Sprachen und Kulturen aller ethnischen Gruppen werden wirksam geschützt und gefördert.

Was die Regierungspolitik in Xinjiang sowie Entwicklung und Aufbau des autonomen Gebiets angeht, hat die chinesische Regierung die internationale Gemeinschaft diesbezüglich bereits umfassend und über verschiedene Kanäle informiert und für ihre Arbeit positive Echos und Bewertungen aus vielen Seiten geerntet. Seit 2015 hat China insgesamt sieben Weißbücher über Xinjiang veröffentlicht, unter anderem über die Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus sowie die berufliche Aus- und Weiterbildung in der Region. Erst vor kurzem hat CGTN mit "Tianshan still standing - Memories of fighting terrorism in Xinjiang" einen weiteren englischsprachigen Dokumentarfilm über den Antiterrorkampf in Xinjiang gezeigt. Wer sich wirklich für Xinjiang interessiert, sollte sich diesen einmal zu Gemüte führen, um nähere Einzelheiten zu erfahren.

Drittens sind die Xinjiang-Angelegenheiten rein innenpolitische Angelegenheiten Chinas, in die sich die Volksrepublik jede Einmischung von außen verbittet. Chinas Regierung und Bevölkerung sind fest entschlossen, die nationale Souveränität sowie die eigenen Sicherheits- und Entwicklungsinteressen zu wahren. Alle Versuche, Chinas Bemühungen im Kampf gegen den Terrorismus und Extremismus in Xinjiang zu verleumden bzw. zu diskreditieren, zur Schädigung chinesischer Interessen ein Xinjiang-Problem zu konstruieren sowie sich in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen, sind klar zum Scheitern verurteilt. Terrorismus und Extremismus sind der gemeinsame Feind der gesamten Menschheit. Im Kampf gegen sie sollte man die Tatsachen respektieren und Vorurteile abbauen. Man darf nicht mit zweierlei Maß messen. Noch weniger darf es sein, dass Tatsachen vorsätzlich verzerrt werden und Stigmatisierung stattfindet. Dies verstößt gegen die internationale Moral und auch gegen das menschliche Gewissen.

（Quelle: Botschaft der Volksrepublik China in Deutschland)