China ergreift Gegenmaßnahmen angesichts Restriktionen für chinesische Medien in den USA

Einer offiziellen Erklärung zufolge hat China am Mittwoch Gegenmaßnahmen gegen restriktive Maßnahmen gegen chinesische Medienorganisationen in den USA beschlossen.

In der Erklärung heißt es, dass die US-Regierung chinesischen Medienagenturen und ihren Angestellten in den USA in den vergangenen Jahren ungerechtfertigte Beschränkungen auferlegt habe. Somit seien die normale Berichterstattung absichtlich erschwert und die chinesischen Medienschaffenden einer zunehmenden Diskriminierung und politisch motivierten Unterdrückung ausgesetzt worden.

Im Dezember 2018 ordneten die Vereinigten Staaten an, dass sich bestimmte chinesische Medienorganisationen in den Vereinigten Staaten als „ausländische Agenten“ registrieren müssen. Im Februar 2020 wurden fünf chinesische Medienunternehmen in den USA als „Auslandsmissionen“ eingestuft und die Anzahl ihrer Mitarbeiter begrenzt, wodurch chinesische Journalisten aus den USA ausgewiesen wurden.

Eine solch empörende Behandlung führte zu starken Reaktionen aus China. Die Volksrepublik lehne den Schritt der USA entschieden ab und verurteile ihn nachdrücklich, heißt es in der Erklärung. Sie betonte ihr vorbehaltenes Recht, zu reagieren und Maßnahmen zu ergreifen.

In der Erklärung heißt es, dass China die folgenden Maßnahmen mit sofortiger Wirkung ankündigt:

„Als Reaktion auf die Ausweisung von fünf chinesischen Medienorganisationen als „Auslandsmissionen“ durch die USA, fordert China im Geiste der Gegenseitigkeit zunächst, dass die in China ansässigen Zweigstellen von Voice of America, New York Times, Wall Street Journal, Washington Post und Time in schriftlicher Form Informationen über ihre Mitarbeiter, Finanzen, Betrieb und Immobilien in China angeben.

Zweitens fordert China als Reaktion darauf, dass die USA die Mitarbeiterzahl der chinesischen Medien in den USA reduzieren, was quasi eine Ausweisung darstellt, dass US-Journalisten der New York Times, des Wall Street Journal und der Washington Post, deren Presseausweis vor Ende 2020 abläuft, die Informationsabteilung des Außenministeriums innerhalb von vier Kalendertagen ab Mittwoch benachrichtigen und ihre Presseausweise innerhalb von 10 Kalendertagen zurückgeben. Sie dürfen nicht weiter als Journalisten in der Volksrepublik China arbeiten, dies gilt auch für die Sonderverwaltungsregionen Hongkong und Macao.

Drittens wird China als Reaktion auf die diskriminierenden Beschränkungen, die die Vereinigten Staaten chinesischen Journalisten in Bezug auf Visa, administrative Überprüfung und Berichterstattung auferlegt haben, Gegenmaßnahmen gegen amerikanische Journalisten ergreifen.“

In der Erklärung heißt es weiter, dass die oben genannten Maßnahmen durchaus notwendig und erforderlich seien, da China auf die unzumutbare Unterdrückung der chinesischen Medienorganisationen in den USA reagieren müsse. Es handele sich daher in jeder Hinsicht um eine legitime und gerechtfertigte Selbstverteidigung.

Die US-amerikanischen Maßnahmen, die sich ausschließlich gegen chinesische Medienorganisationen richteten, seien von einer Mentalität des Kalten Krieges und von ideologischen Vorurteilen geprägt. Sie hätten den Ruf und das Image chinesischer Medienorganisationen ernsthaft getrübt, ihren normalen Betrieb in den Vereinigten Staaten schwerwiegend beeinträchtigt und den persönlichen und kulturellen Austausch zwischen den beiden Ländern ernsthaft gestört. Dies habe die Heuchelei des selbsternannten Befürworters der Pressefreiheit entlarvt, heißt es in der Erklärung.

„China fordert die Vereinigten Staaten nachdrücklich auf, sofort den Kurs zu ändern, den Schaden rückgängig zu machen und ihre politische Unterdrückung und willkürlichen Beschränkungen für chinesische Medienorganisationen zu stoppen. Sollten die Vereinigten Staaten beschließen, den falschen Weg weiter zu beschreiten, können sie weitere Gegenmaßnahmen von China erwarten“, so die Erklärung.

Zudem habe sich Chinas grundlegende staatliche Politik der Öffnung nicht geändert und werde sich auch nicht ändern. „Ausländische Medienorganisationen und Journalisten, die in Übereinstimmung mit Gesetzen und Vorschriften berichten, sind in China immer willkommen und werden von unserer Seite weiterhin unterstützt.“

„Was wir ablehnen, sind ideologische Vorurteile gegenüber China, falsche Nachrichten im Namen der Pressefreiheit und Verstöße gegen die Ethik im Journalismus. Wir fordern ausländische Medien und Journalisten auf, eine positive Rolle bei der Förderung des gegenseitigen Verständnisses zwischen China und den anderen Ländern der Welt zu spielen“, heißt es in der Erklärung.