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China: Meinungsverschiedenheiten bei Menschenrechten durch konstruktive Dialoge und Kooperation lösen

(CRI)

Mittwoch, 11. März 2020

  

China ist dafür, Meinungsunterschiede bei den Menschenrechten durch konstruktive Dialoge und Kooperation zu lösen. Dies sagte die Sonderbeauftragte für Menschenrechtsangelegenheiten des chinesischen Außenministeriums, Liu Hua, bei einem interaktiven Dialog des UN-Menschenrechtsrats über die Menschenrechtssituation in Nordkorea, dem Iran, Syrien und einigen anderen Ländern am Montag.

Zur Frage auf der Koreanischen Halbinsel sagte Liu, unilaterale Sanktionen gegen Nordkorea beeinträchtigten die Menschenrechte der nordkoreanischen Bevölkerung schwer und sollten so bald wie möglich aufgehoben werden. Die internationale Gemeinschaft solle das angemessene Anliegen der Sicherheit und Entwicklung Nordkoreas beachten und die Sanktionen gemäß den Resolutionen des Weltsicherheitsrats mildern.

Zur Menschenrechtssituation im Iran erklärte die Sonderbeauftragte, die internationale Gemeinschaft solle die Menschenrechtslage im Iran objektiv und fair betrachten. Die Forderungen der iranischen Regierung und Bevölkerung sollten besser angehört werden. China fordere die betroffenen Seiten auf, die unilateralen Sanktionen gegen den Iran umgehend aufzuheben, um eine weitere Verletzung der Menschenrechte der iranischen Bevölkerung zu vermeiden.

Zur Menschenrechtslage in Syrien bekräftigte Liu Hua, die verschiedenen Seiten sollten mit einheitlichen Normen unerschütterlich alle vom Weltsicherheitsrat eingestuften Terrorgruppen in Nordsyrien bekämpfen. Die internationale Gemeinschaft solle den Vereinten Nationen ausreichend Kapital zur Verfügung stellen und humanitäre Hilfsgüter für die bedürftigen Menschen in Syrien gewähren.

Darüber hinaus betonte Liu Hua in einer Debatte, in Bezug auf die Gewährleistung von Menschenrecht gebe es nicht nur ein Modell, und zwar das westliche Modell. Verschiedene Länder sollten ihre Wege finden, die den eigenen Gegebenheiten anpassen.

Die Anti-Terror-Kampagne der chinesischen Regierung in Xinjiang habe die Sicherheitslage in dem uigurischen Autonomen Gebiet enorm verbessert. Die chinesische Seite habe auch internationale Menschenrechtsexperte mehrmals zu Besuch nach Xinjiang eingeladen.

In Bezug auf die Lage in der Sonderverwaltungszone Hongkong sagte Liu, die Demonstrationen seit dem letzten Juni hätten die Grenze der Versammlungsfreiheit schon längst überschritten und sich in illegale Gewalttaten verwandelt, was die Grundlinie des Prinzips "Ein Land, zwei Systeme" ernsthaft herausgefordert habe.

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