Neue Flüchtlingswelle stellt EU vor Herausforderungen

In den letzten Tagen hat die Türkei ihre Grenze zur EU geöffnet mit der Begründung, „keine Flüchtlinge mehr versorgen zu können“. Derzeit harren zahlreiche Flüchtlinge an der Grenze aus und versuchen, in die EU zu gelangen. Viele EU-Politiker haben Angst vor einer Wiederholung der Flüchtlingskrise 2015 und rufen zur stärkeren Sicherheitskontrolle der EU-Außengrenze auf. Analysten zufolge sei die Eskalation der Lage in der Region Idlib im Nordwesten Syriens einer der Hauptgründe der neuen Flüchtlingswelle. Daher könnte die Förderung von Frieden und Stabilität in dieser Region den Schlüssel zur Problemlösung darstellen.

Wie der türkische Innenminister Süleyman Soylu in einer Erklärung behauptete, hatten bis zum Abend des 3. März mehr als 130.000 Flüchtlinge die Türkei verlassen und sich auf den Weg nach Griechenland gemacht.

Am 3. März hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Griechenland rund 700 Millionen Euro finanzielle Unterstützung zur Bewältigung der angespannten Situation zugesagt. „Europa ist solidarisch und unterstützt Griechenland. Unsere oberste Priorität ist es, sicherzustellen, dass diese Grenze, die auch eine europäische Außengrenze ist, weiterhin geschützt wird.“ Von der Leyen und andere EU-Spitzenpolitiker halten die Operation der Türkei für „inakzeptabel“ und bestehen auf den Flüchtlingsdeal, den die EU 2016 mit der Türkei unterzeichnet hat.

Frieden und Stabilität in Syrien als endgültige Lösung der Krise

Luigi Sakassili, Wissenschaftler am Centre for European Reform, sagte gegenüber People’s Daily, dass die neue Entwicklung Angst vor einer Wiederholung der Flüchtlingswelle von 2015 auslöse. „Viele der Probleme, die Europa plagen, wie der britische Brexit, der weit verbreitete Populismus, der verringerte Zusammenhalt der EU und die sich verschlechternde Sicherheit, sind untrennbar mit der Flüchtlingskrise verbunden.“

Ein bulgarischer Konfliktforscher erklärte, „die Operation der Türkei hat zwar ihren politischen Zweck, dennoch verfügt das Land in der Tat nur über sehr begrenzte Kapazitäten, um Flüchtlinge aufzunehmen. Diese Realität muss man in Auge behalten. Die EU muss die Lage, in der sich die Türkei befindet, gut verstehen und Verantwortung in Sachen Flüchtlingskrise übernehmen.“

„An der Verantwortungsverteilung scheiden sich die Geister innerhalb der EU“, sagte ein Forscher des Instituts Européen·European Institute (IE·EI) in Nizza. Die Flüchtlingskrise 2015 sei noch nicht überwunden. Zahlreiche Flüchtlinge harrten weiterhin unbefristet in der Türkei und Griechenland aus. Verschlechterten sich die EU-Türkei-Beziehungen, sei eine neue Flüchtlingswelle zu erwarten. Daher sollte die EU nun ihre Zusammenarbeit mit der Türkei möglichst aufrechterhalten und die Flüchtlingswelle unter Kontrolle bringen. Dennoch seien Frieden und Stabilität in Syrien die endgültige und nachhaltige Lösung der Krise. Die Lage in Syrien müsse entspannt werden.