Kommentar: Unterdrückung chinesischer Medien enthüllt Heuchelei der USA

Am 2. März kündigte das US-Außenministerium an, eine Personalobergrenze für fünf chinesische Medienunternehmen in den USA einzuführen - eine Maßnahme, die in der Tat eine „Vertreibung“ chinesischer Journalisten aus den USA bedeutet und weder begründet noch vernünftig ist. Sie zeigt, dass die sogenannte „Pressefreiheit“ in den USA, auf die die US-Regierung immer wieder pocht, nur heuchlerische Doppelmoral ist.

Medien leisten einen großen Beitrag zur Förderung der Kommunikation und des Verständnisses zwischen Menschen und Ländern auf der ganzen Welt. Die chinesischen Korrespondenten, die in den USA tätig sind, halten sich seit langem sowohl an amerikanische Gesetze als auch an die journalistische Berufsethik. Ihre Professionalität ist allseits anerkannt. Durch ihre Berichterstattung spielen sie eine wichtige Rolle dabei, die Kommunikation, das Verständnis, den kulturellen Austausch und auch die chinesisch-amerikanischen Beziehungen zu stärken.

Die Tatsache, dass die US-Regierung die legalen Tätigkeiten der chinesischen Journalisten in den USA immer wieder einschränkt und behindert, beweist die Heuchelei der „Pressefreiheit“ im amerikanischen Sinne. Die Maßnahmen, dass chinesische Medien in den USA sich als „foreign agents“ registrieren lassen müssen, dass fünf chinesische Medienunternehmen als „foreign missions“ der chinesischen Regierung benannt wurden und dass eine Personalobergrenze für sie eingeführt wurde, haben die regulären journalistischen Aktivitäten und den kulturellen Austausch zwischen den beiden Ländern erheblich erschwert. Tatsächlich ist der internationalen Gemeinschaft die rücksichtslose Haltung der USA gegenüber den Medien längst bekannt. Die Nichtregierungsorganisation „Article 19“ hat in einem Bericht darauf hingewiesen, dass sich die Lage der Medien in den USA verschlechtert habe. Journalisten würden häufig angegriffen, durchsucht, festgenommen, an der Grenze abgefangen und gehindert, Informationen zu veröffentlichen. Laut Thomas Hughes, dem Geschäftsführer von Article 19, sei die Pressefreiheit in den Vereinigten Staaten in den letzten Jahren zunehmend bedroht.

Die Begründung der USA, dass die Personalobergrenze eine „Gleichheit“ in den chinesischen-amerikanischen Beziehungen schaffen sollte, ist auch nicht nachvollziehbar. Tatsache ist, dass nur 9 chinesische Medien eigene Standorte in den USA haben, während 29 amerikanische Medien in China tätig sind. China hat den amerikanischen Medien nie eine Personalobergrenze auferlegt. Im Gegensatz dazu behandelt die US-Regierung chinesische Medien unfair und unberechtigt. Seit 2018 haben die USA mehrere chinesische Journalisten durch Ablehnungen oder Verzögerungen der Visaanträge an ihrer Einreise in die USA gehindert. Mindestens 21 Personen wurde so seit dem letztem Jahr das Visum verwehrt. US-Journalisten dürfen innerhalb der Gültigkeitsdauer ihres Visums mehrmals nach China Ein- und Ausreisen, während die USA chinesischen Journalisten nur ein Visum mit einmaliger Einreise ausstellen.

Das alles verdeutlicht, dass die Behauptung der „Gleichheit“ nur eine fadenscheinige Ausrede der USA und von ideologischen Vorurteilen geprägt ist. Die US-Regierung möchte Chinas Mitspracherecht in internationalen Angelegenheiten nicht anerkennen, weshalb sie chinesische Medien zunehmend unter Druck setzt und zwar auf Kosten internationaler Beziehungen und Zusammenarbeit. Die internationale Gemeinschaft weist zudem darauf hin, dass die Maßnahmen der USA die Beziehungen zwischen den beiden Ländern weiter belasten und sogar in einen Teufelskreis der Rache bringen könnten. Besonders vor dem Hintergrund der COVID-19-Epidemie warnen mehrere Medien, dass solche Maßnahmen den Informationsfluss eindämmen und sich nachteilig auf die Bekämpfung des Virus auswirken könnten. In Zeiten der Globalisierung hat das Nullsummenspiel des Kalten Kriegs keinen Platz mehr und die USA sollten die politische Unterdrückung chinesischer Medien unverzüglich unterlassen, sich auf die gemeinsamen Interessen der beiden Ländern konzentrieren und das gegenseitige Vertrauen sowie die Zusammenarbeit zwischen China und den Vereinigten Staaten fördern.