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Kommentar: „Westlessness“ als Titel des Munich Security Report - Aber was fehlt dem Westen eigentlich?

(German.people.cn)

Mittwoch, 19. Februar 2020

  

Unter dem Motto „Westlessness“ widmet sich die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz insbesondere dem Rückzug des Westens und dessen möglichen Konsequenzen. Nach Veranstalterangaben beschreibt „Westlessness“ ein weit verbreitetes Gefühl des Unbehagens und der Ratlosigkeit angesichts wachsender Unsicherheit über die Zukunft und Bestimmung des Westens.

Analysen zufolge lasse sich das Gefühl einerseits auf den Einflussverlust des Westens in internationalen Angelegenheiten aufgrund von Veränderungen in seiner Umwelt zurückführen, andererseits aber auch auf den internen Solidaritätsrückgang, der eng mit der Spaltung innerhalb Europas verknüpft sei. Der Hauptstreitpunkt zwischen den westlichen Verbündeten sei die von der US-Regierung angestrebte „America-First“-Strategie, die die Beziehungen zwischen den USA und Europa aufs Spiel setze.

Spaltung zwischen USA und Europa führt zum Einflussverlust

Kündigung des Pariser Klimaabkommens, Iran-Atomabkommens und des INF-Vertrags, Austritt aus der UNESCO und dem UN-Menschenrechtsrat, markante Erhöhung der Militärausgaben von NATO-Mitgliedstaaten… Die Tatsache, dass die USA die Interessen ihrer europäischen Verbündeten wiederholt außer Acht lassen, hat Europa tief enttäuscht. Vor diesem Hintergrund wies der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf der MSC deutlich darauf hin, dass die USA ihr Ziel, „great again“ zu sein „notfalls auch auf Kosten der Nachbarn und Partner“ erreichen wollen.

Laut Feng Zhongping, Vizepräsident der China Institutes of Contemporary International Relations, führe Trumps „America-First”-Politik zum immer heftiger werdenden Streit und wachsendem Misstrauen in den transatlantischen Beziehungen. Es entstehe nun in Europa ein allgemeiner Zweifel an Amerikas Versprechen, Europas Sicherheit zu garantieren.

Prof. Dr. Gu Xuewu, Direktor des Centers for Global Studies Bonn, sagte: „Der Hauptstreitpunkt zwischen westlichen Verbündeten liegt vor allem in der von der US-Regierung betriebenen „America-First“-Politik, die die Beziehungen zwischen den USA und Europa nahezu zum Zusammenbruch bringt. Die USA und Europa verlieren ihre Führungsrolle in internationalen Angelegenheiten.“

Verhinderte europäische Integration und mangelnde Solidarität

Das Thema „Westlessness“ spiegelt das Unbehagen und die Ratlosigkeit Europas angesichts der tiefgreifenden globalen Veränderungen wider und zeigt deutlich, dass der Westen geschwächt und mit immer mehr Herausforderungen konfrontiert wird.

Feng vertritt die Ansicht, dass der sich verstärkende Separatismus innerhalb Europas eine der größten Herausforderungen sei. „Auch wenn der Brexit nicht zum Austritt weiterer Länder aus der EU führt, hat er jedenfalls Populismus und Nationalismus in Europa beflügelt und den europäischen Integrationsprozess schwer behindert. Außerdem wird der Konflikt zwischen Ost- und Westeuropa dadurch verschärft, dass Länder wie Polen und Tschechien keine Flüchtlinge aufnehmen wollen.“

Zhou Hong, Mitglied der Chinese Academy of Social Science, wies ebenfalls darauf hin, dass die europäische Integration durch interne wirtschaftliche, soziale und systematische Faktoren herausgefordert werde. Ihrer Meinung nach hätten Faktoren wie das langsame Wachstum innerhalb Europas, die gesellschaftliche Spaltung, unscharfe Profile der Parteien, die abgeschwächte Tradition des Rationalismus und die volksferne Institution der EU zur Folge, dass der Populismus weiter verstärkt werde und dass sich die traditionelle politische Linke und Rechte innerhalb der EU allmählich zu „Für-Europa“ oder „Gegen-Europa“ wandle.

Um das Problem der „Westlessness“ zu bekämpfen ist ein grundlegender Sichtwechsel dringend erforderlich. Wie der chinesische Außenminister Wang Yi auf der MSC mahnte: „Wir müssen die Ost-West-Unterschiede und die Nord-Süd-Spaltung überwinden, um unseren gemeinsamen Planeten als eine Gemeinschaft für alle zu sehen. Wir müssen über die ideologische Kluft hinausgehen und historische und kulturelle Unterschiede annehmen, und die internationale Gemeinschaft als eine globale Familie sehen.“

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