Beijing führt Geldstrafen für Verstöße gegen Müllsortierung ein

Einwohner Beijings, die die Mülltrennungsstandards nicht einhalten, müssen ab dem 1. Mai mit Geldstrafen von bis zu 200 Yuan (26 Euro) rechnen, wenn sie sich weigern, Müll ordnungsgemäß zu sortieren.

Einwohner Beijings, die die Mülltrennungsstandards nicht einhalten, müssen ab dem 1. Mai mit Geldstrafen von bis zu 200 Yuan (26 Euro) rechnen, wenn sie sich weigern, Müll ordnungsgemäß zu sortieren. Diese neu überarbeitete Verordnung wurde am Mittwoch von der Beijinger Legislative verabschiedet. Chinas Hauptstadt wird vier Kategorien für die Mülltrennung anwenden: Küchenabfälle, Wertstoffe, gefährliche Abfälle und Restmüll, heißt es in der neu geänderten Verordnung, die vom Ständigen Ausschuss des Beijinger Volkskongresses verabschiedet wurde. Bürger und Unternehmen in Beijing können bestraft werden, wenn sie den Hausmüll nicht sortieren. Die Verwendung von ultradünnen Plastiktüten wird in der Hauptstadt verboten, während der Gebrauch von Einwegartikeln beschränkt wird, heißt es in der Verordnung.

Gemäß der Verordnung ist jede Einzelperson oder Firma für die ordnungsgemäße Sortierung und Entsorgung des von ihnen erzeugten Mülls verantwortlich. Wer sich nicht an die Regeln hält, kann mit einer Geldstrafe von bis zu 200 Yuan belegt werden, wenn es sich um eine Einzelperson handelt, oder zwischen 1.000 Yuan und 50.000 Yuan, wenn es sich um eine Firma handelt. In der Verordnung ist festgelegt, dass jedes Wohnviertel oder jedes Dorf in Beijing mindestens einen Container für Wertstoffe haben muss. Außerdem müssen spezielle Müllsortierbehälter für Wertstoffe und gefährliche Abfälle eingerichtet werden. Die für die Mülltrennung verantwortliche Person muss den örtlichen städtischen Verwaltungsbehörden melden, wenn die Bewohner den Müll nicht sortieren und sich weigern, ihn ordnungsgemäß zu beseitigen, lautet die Verordnung. Die überarbeitete Verordnung enthält auch Vorschriften zur Verringerung der Verwendung von Einwegartikeln, die von Regierungsstellen und -institutionen verwendet werden.

Beijing hat Anfang 1998 Mülltrennung eingeführt, als die Gemeinde Dachengxiang im Bezirk Xicheng als erstes Gebiet Müll sortierte. Ende 2011 veröffentlichte die Stadt die erste Verordnung Chinas zur Entsorgung von Hausmüll, die am 1. März 2012 in Kraft trat. Bei den vorherigen Bestimmungen waren keine spezifischen Bußgelder für Haushalte, Unternehmen oder Institutionen vorgesehen, die ihren Müll nicht ordnungsgemäß sortierten. Im Jahr 2018 sammelte Beijing nach Angaben der örtlichen Behörden 9,3 Millionen Tonnen Hausmüll.