Kommentar: „Long-arm jurisdiction“ weltweit abgelehnt

Der US-Kongress hat vor kurzem den sogenannten „Gesetzentwurf über Menschenrechte und Demokratie in Hongkong 2019“ angenommen und damit unter dem Vorwand von „Demokratie“ und „Freiheit“ grob in die Angelegenheiten Hongkongs und die inneren Angelegenheiten Chinas eingegriffen. Dieses Vorgehen der USA läuft dem Völkerrecht und den grundlegenden Regeln der internationalen Beziehungen zuwider und die „Long-arm jurisdiction“ der US-Regierung wird von der internationalen Gemeinschaft weiterhin abgelehnt.

Den US-Politikern sind die internationalen Regeln natürlich bekannt, aber einige von ihnen stellen sich dumm, zetteln mit allen möglichen Mitteln, die das Völkerrecht verletzen, Unruhe in Hongkong an und unterstützen die Gewalttäter. Ihre boshafte Absicht, Unruhe in Hongkong zu stiften und die Entwicklung Chinas einzudämmen, ist bereits allen bekannt. Die Lage in Hongkong befindet sich derzeit an einem sehr kritischen Punkt. Der US-Kongress hat ihren Gesetzgebungsprozess beschleunigt und will sich weiterhin mit der „Long-arm jurisdiction“ in die inneren Angelegenheiten Chinas einmischen. Das wird die Interessen aller Seiten, einschließlich der USA, beeinträchtigen.

In der heutigen Welt sind die völkerrechtlichen Prinzipien wie gleichberechtigte Souveränität und Nicht-Einmischung in innere Angelegenheiten eines anderen Staates tief in den Herzen der Menschen verankert. Das Vertrauen einiger US-Politiker in die „Long-arm jurisdiction“ muss nun mit einem Gegenschlag aus China beantwortet werden. Am Ende werden sie sicher ihre verdiente Strafe bekommen.