Ausschluss von Huawei beschädigt Verhältnis zu China

Das deutsche Telekommunikationsunternehmen Deutsche Telekom werde Huawei-Komponenten im Rahmen des routinemäßigen Austauschs von Geräten schrittweise aus seinem Kernnetz ausschließen, berichtete die Wirtschaftswoche am Mittwoch. Der chinesische Botschafter in Deutschland, Wu Ken, sagte am selben Tag, dass die Entscheidung der Deutschen Telekom eine protektionistische Botschaft aussenden würde.

Der Ausschluss von Huawei aus dem deutschen 5G-Netzwerk ist eine grundlose Diskriminierung chinesischer Unternehmen. Wenn Huawei wirklich technologische und sicherheitstechnische Probleme aufweisen würde, können wir die Entscheidung der Deutschen Telekom akzeptieren. Fakt ist jedoch, dass es bisher keine Beweise dafür gibt, dass Huawei die Cybersicherheit anderer Länder bedroht. Die deutschen Gründe, Huawei zu verbieten, halten kein Wasser.

Viele hochrangige deutsche Beamte haben Missverständnisse und Vorurteile gegenüber Huawei. Bruno Kahl, Präsident des Bundesnachrichtendienstes, sagte, Huawei könne nicht vertraut werden, da Huawei „ein Staatsunternehmen mit einer sehr hohen Abhängigkeit" von der Kommunistischen Partei Chinas und den Geheimdiensten Chinas sei.

Huawei hat jedoch wiederholt erklärt, es handele sich nicht um ein staatliches Unternehmen, sondern um ein privates Unternehmen, das nichts mit der nationalen Sicherheitsbehörde Chinas zu tun hat. Einige deutsche Anti-China-Falken waren hartnäckig. Sie haben sich ein Urteil zu Huawei gebildet, ohne die Situation zu verstehen.

Die Europäische Union hat kürzlich ein Konzept namens digitale Souveränität vorgeschlagen. In der Tat schätzt jedes Land seine digitale Souveränität. Das Problem sind die Regeln und Vorschriften, die diese Länder zu diesem Thema erlassen, sowie die Fairness und Gleichheit der Regeln. Es scheint, dass Deutschland Huawei nicht fair und vernünftig behandelt hat.

Huawei ist immer bereit zu folgen und hat sich strikt an die Gesetze der betroffenen Länder gehalten. Einige deutsche Unternehmen glauben jedoch, dass Huawei gegen das Gesetz verstoßen hat, nur weil sie glauben, dass Huawei enge Beziehungen zu den chinesischen Behörden unterhält. Dies wird die deutsche Rechtsstaatlichkeit ernsthaft verletzen. Huawei zu wählen oder nicht zu wählen, hätte eine Marktentscheidung sein müssen, aber in vielen Ländern und Regionen ist es fast zu einer politischen Entscheidung geworden. Und es sind die USA, die ihnen eine solche politische Entscheidung auferlegt haben.

Obwohl die Bedenken hinsichtlich der potenziellen Sicherheitsrisiken von Huawei in Deutschland zugenommen haben, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel beschlossen, das chinesische Unternehmen nicht offiziell vom deutschen 5G-Bau auszuschließen. Aber einige stimmen nicht mit Merkel überein, und deutsche Beamte haben keinen Konsens über Huawei erzielt. Wir hoffen, dass Deutschland Huawei aus Sicht der internationalen Normen und der Marktwirtschaft gleich behandeln kann.

Wir sind uns bewusst, dass einige Menschen in Deutschland tief von der Denkweise des Kalten Krieges in den USA beeinflusst sind. Diese Menschen sollten jedoch verstehen, dass ein Verbot von Huawei aus politischen Gründen oder unter dem Druck eines anderen Landes die Beziehungen zwischen China und Deutschland schädigen wird. Hoffentlich sehen diese Leute ein, dass die Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland im Kontext der Globalisierung ein allgemeiner Trend ist.

Der Schritt der Deutschen Telekom verstößt gegen die Regeln der Marktwirtschaft. Wenn deutsche Unternehmen politische Maßstäbe setzen und Huawei aus politischen Gründen verbieten, wird China nicht untätig bleiben und es ignorieren.