Macron hält NATO für „hirntot“

Der französische Präsident Emmanuel Macron behauptet im Interview mit der britischen Wochenzeitung „The Economist“, dass die NATO „hirntot“ sei. Bundeskanzlerin Merkel findet die Meinung von Macron weit übertrieben, während chinesische Experten glauben, dass der Franzose damit die Unzufriedenheit mit den USA zum Ausdruck bringe.

Die NATO galt nach dem Zweiten Weltkrieg als ein wichtiges Werkzeug der USA, die Alliierten in Europa zu kontrollieren, die der globalen Strategie der Vereinigten Staaten dienen sollten. Dennoch wurde nach dem Kalten Krieg immer häufiger daran gezweifelt, ob die NATO weiter existieren sollte. In der Zeit der Trump-Administration haben die USA den Weg des Unilateralismus eingeschlagen und verfolgen die „America First“-Politik. Die Kluft zwischen den USA und ihren europäischen Alliierten wird deutlicher.

In dem aktuellen Interview beklagt Macron, dass den europäischen Ländern die strategische Koordination fehle. Zudem gingen die Meinungen der USA und der Türkei in vielen Fragen weit auseinander. Liu Mingli, Europa-Experte der chinesischen Denkfabrik China Institutes of Contemporary International Relations (CICIR), sagte gegenüber People’s Daily Online, dass sich die US-Europa-Beziehungen deutlich verändert hätten und immer mehr Widersprüche auftauchten. Im Bereich Wirtschaft und Handel hätten die USA Europa ebenfalls bei Zollerhöhungen ins Visier genommen; im Bereich der Wertvorstellungen unterstützten die USA die europäische Integration nicht und beim Thema Sicherheit forderte US-Präsident Trump die europäischen Alliierten mehrmals auf, mehr Gebühren und Verantwortungen zu tragen.

Liu wies darauf hin, dass Frankreichs Präsident Macron durch das Interview mit „The Economist“ seine Unzufriedenheit mit den USA öffentlich zum Ausdruck gebracht habe. Dadurch wolle Macron auch die europäischen Länder auffordern, ihre eigene Politik zu überdenken. Die Frage, ob Europa im Sicherheitsbereich weiter von den USA abhängig bleiben soll, sei nun zu beantworten.

Macron warnte in dem Interview auch, dass die europäischen Länder ihr Schicksal nicht mehr in der eigenen Hand haben könnten, wenn sie sich weiter durch die USA verteidigen lassen. Ohne eine europäische Armee könne von der wirklichen Unabhängigkeit Europas nicht die Rede sein.

Laut dem französischen Präsidenten sei es ein strategischer Fehler, Russland aus Europa auszuschließen. Er appellierte, Gespräche mit Moskau wiederaufzunehmen.

Macrons Aussage wurde von der russischen Seite begrüßt. Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel betonte jedoch am 7. November auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit NATO-Generalsekretär Stoltenberg in Berlin, dass Macrons Behauptung weit übertrieben sei.

Laut Xing Hua vom China Institute of International Studies (CIIS) bilden die Unabhängigkeit und das Aufrechthalten des Stands als globale Großmacht zwei Schwerpunkte der französischen Diplomatie.

Zudem wies Liu Mingli darauf hin, dass sich die NATO einer Umwandlung in der Zukunft nicht entziehen könne.