Treffen konzentriert sich auf Verbesserung der Regierungsführung

Da China sich immer noch in einer Phase der wirtschaftlichen Transformation befindet, gehen Experten davon aus, dass sich die 4. Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas in dieser Woche auf die Verbesserung und Modernisierung der Regierungsführung konzentrieren wird.

Angesichts des Übergangs Chinas von einem schnellen Wachstum zu einer qualitativ hochwertigen Entwicklung wird laut Analysten erwartet, dass auf der bevorstehenden vierten Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) neue Strategien zur Verbesserung der chinesischen Systeme und der Fähigkeit zur Regierungsführung vorgestellt werden, um den Entwicklungsbedarf im neuen Zeitalter besser abzudecken. Das Politbüro des ZK der KP Chinas hat beschlossen, dass die Diskussion über die Einhaltung und Verbesserung des Sozialismus chinesischer Prägung sowie die Modernisierung der Staatsführung - beides Teil des übergeordneten Ziels der Vertiefung der Gesamtreform - ganz oben auf der Tagesordnung der Konferenz stehen werde.

Die im März 2018 eingeleiteten Reformen der Partei- und Staatsinstitutionen wurden Anfang dieses Jahres abgeschlossen und als „revolutionär" eingestuft. Dabei wurde unter anderen das Kabinett massiv umgestaltet, um eine effizientere Struktur zu erreichen. Zudem wurden bestehende Interessenbindungen integriert und die Interessenmuster verändert.

Zhu Lijia, Professor für öffentliche Verwaltung an der National Academy of Governance in Beijing, sagte in einem Artikel, dass die institutionellen Reformen der Partei und des Staates den Weg zu einer modernen Gesellschaft mit besserer Regierungsführung geebnet und ermöglicht hätten, das Ziel zu erreichen, sich vor 2050 zu einem großen modernen sozialistischen Land zu entwickeln.

Eine weitere Neudefinition der Rolle der Regierung, die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung, die Anpassung der Beziehungen zwischen Zentral- und Lokalregierungen und die Konsolidierung des institutionellen Rahmens für die Marktkräfte gehören zu den Hauptzielen der Reformbemühungen Chinas.

Seit 1982 wurden die Institutionen des Staatsrates sieben Mal neu organisiert, um sie an die Veränderungen anzupassen, die durch die wirtschaftliche Entwicklung und den sozialen Fortschritt des Landes hervorgerufen wurden. Die jüngste Reform war in Bezug auf Umfang und fest verwurzelte Interessen die bedeutendste ihrer Art seit fast vier Jahrzehnten. Mit der Reform wurden 15 Ministerial- oder Vizeministerialabteilungen unter dem Staatsrat gekürzt, einige Aufsichtsorgane neu zusammengestellt und die Gesamtführung der Partei gestärkt.

Ein charakteristisches Merkmal der jüngsten Reform war, dass sie darauf abzielte, die Effizienz der staatlichen Verwaltungsstruktur zu verbessern. Dies sollte unter Berücksichtigung der Tatsache erfolgen, dass sich der hauptsächliche Widerspruch, dem die chinesische Gesellschaft gegenübersteht, zu einem zwischen unausgeglichener und unzureichender Entwicklung sowie den ständig wachsenden Bedürfnissen der Menschen für ein besseres Leben entwickelt hat. Die Reform ziele auch darauf ab, eine auf den Menschen ausgerichtete Entwicklung voranzutreiben, erklärte Zhu.

Präsident Xi Jinping, der auch Generalsekretär des ZK der KP Chinas ist, forderte auf der dritten Plenarsitzung des 18. ZK der KP Chinas im November 2013 erstmals die Modernisierung der Regierungssysteme des Landes. Er stellte eine Vision vor, in der China über ein ausgereifteres und umfassenderes Regierungssystem verfügt und dieses zur Verwaltung sozialer Angelegenheiten, zur Förderung von Reformen, zur Entwicklung und Stabilität, zur Handhabung von nationalen, internationalen und Verteidigungsfragen sowie zur Führung von Partei, Staat und Militär nutzt.

Seitdem hat China entscheidende Veränderungen in der Regierungsführung beschleunigt und die Institutionen der Partei und des Staates sowie die Rolle der Regierung an die Marktwirtschaft angepasst, wobei das Hauptaugenmerk auf der Umgestaltung der Regierungsfunktionen und dem Abbau institutioneller Hindernisse liegt, damit der Markt eine entscheidende Rolle spielen kann.

Die Transformation wird auch von den Hauptproblemen vorangetrieben, die sich bei der wirtschaftlichen Entwicklung und dem sozialen Fortschritt ergeben haben, wie zum Beispiel der Verschlechterung der Umweltbedingungen, erheblichen Entwicklungsunterschieden zwischen ländlichen und städtischen Gebieten sowie zwischen Regionen und in Bezug auf die Einkommensverteilung.

Alle diese Probleme hingen mit den Regierungssystemen und -kapazitäten des Landes zusammen, sagte Xi auf der dritten Plenarsitzung des 19. ZK der KP Chinas im Januar letzten Jahres. Eine grundlegende Lösung für diese Probleme erfordere eine institutionelle Anpassung und Aufwertung, um die Vertiefung der Reformen im wirtschaftlichen, politischen, kulturellen, sozialen und ökologischen Bereich voranzutreiben. Darüber hinaus benötige es den beschleunigten Aufbau eines Partei- und Staatssystems von Institutionen und Funktionen, das gut konzipiert, vollständig, prozessbasiert und effizient ist, sagte er.