23-10-2019
23-10-2019
Der Sprecher des britischen Unterhauses, John Bercow, wies am Montag den Antrag der Regierung auf eine erneute Abstimmung über das zwischen London und Brüssel ausgehandelte Brexit-Abkommen zurück.
"Über den Antrag wird heute nicht debattiert, da dies eine Wiederholung und ordnungswidrig wäre," sagte Bercow vor den Abgeordneten des Unterhauses.
Diese Entscheidung war ein weiterer Rückschlag für Premierminister Boris Johnson, der auch weiterhin darauf besteht, sein Land am 31. Oktober aus der Europäischen Union zu führen, mit oder ohne Abkommen.
Am Samstag stimmte das Unterhaus mit 322 gegen 306 für einen Änderungsantrag des konservativen Ex-Ministers Oliver Letwin, demzufolge das Parlament Johnsons Abkommen mit Brüssel erst dann endgültig zustimmen darf, wenn das gesamte für den EU-Austritt nötige Gesetzespaket veranschiedet ist.
Diese Entscheidung des Unterhauses hat Johnson dazu gezwungen, zwei Briefe an die Europäische Union zu senden, in denen Großbritannien um eine Verlängerung des Austrittstermins ersucht. Inhalt und Umstände seien die beiden wesentlichen Faktoren, die bei der Zulassung eines Antrags Berücksichtigung finden müssten, sagte der Sprecher. "Es ist offensichtlich, dass die beiden Anträge in ihrer Substanz identisch sind," sagte Bercow über den Antrag Johnsons vom Samstag, über seinen Deal mit Brüssel abstimmen zu lassen.
"Der heutige Antrag ist von der Substanz her derselbe wie der vom Samstag, und das Haus hat darüber entschieden. Die heutigen Umständen sind von ihrem Wesen her die selben wie die vom Samstag," so Bercow. Die "Regelung über gleiche Fragen" ist "eine sinnvolle Einrichtung, die einen vernünftigen Umgang mit der Zeit des Parlaments garantiert und den Entscheidungen der Abgeordneten den notwendigen Respekt erweist," fügte der Sprecher des Unterhauses hinzu.
Bereits zuvor hatte es Bercow abgelehnt, mehr als einmal neue Anträge auf Abstimmungen entgegenzunehmen, die Fragen zum Inhalt haben, über die bereits entschieden worden seien. Brexit-Minister Stephen Barclay kündigte an, dass das Brexit-Gesetz am Montag veröffentlicht werden solle, um dessen zweite Lesung am Dienstag stattfinden lassen zu können.
London und Brüssel hatten letzte Wochen einen Brexit-Deal, das sogenannte Withdrawal Agreement, vereinbart. Diese Vereinbarung muss die Zustimmung des britischen Unterhauses finden, um Gesetzeskraft zu erlangen. Erst dann kann Großbritannien aus der EU austreten.
1997 und 1999 sind Hongkong und Macao zum Mutterland zurückgekehrt. Es ist ein gemeinsamer Wunsch aller Chinesen und das grundlegende Interesse der chinesischen Nation, auch die Taiwan-Frage zu lösen und die vollständige Wiedervereinigung des Landes zu verwirklichen.
Mit seinen lediglich 33 Jahren gehört Christopher Rüping bereits zu den gefeiertsten deutschen Theaterregisseuren. Schon dreimal wurde eines seiner Stücke zu dem renommierten Berliner Theatertreffen eingeladen. Nun führte ihn seine Inszenierung von Brechts „Trommeln in der Nacht“ der Münchner Kammerspiele bis in die chinesische Hauptstadt Beijing. People’s Daily Online traf den künftigen Hausregisseur des Züricher Schauspielhauses zum Interview.
Ich überlege, was ich diesmal unternehmen kann hier in Beijing. Schön wäre es ja, mal aus der Stadt rauszukommen und das Umfeld etwas näher zu erkunden. Ein bisschen frische Luft, Natur und etwas Bewegung und ein paar neue Leute kennenzulernen wäre natürlich auch schön.Durch Zufall stoße ich im Internet auf die „Beijing Hikers“, ein Anbieter für Wandertouren rund um Beijing und in China.
