People’s Daily: Hongkongs Zukunft darf niemals von Gewalt vereinnahmt werden

Übersetzt von 张悦

In den vergangenen mehr als zwei Monaten sind die Gewalttätigkeiten der extremen Demonstranten in Hongkong kontinuierlich eskaliert und haben größere Schäden in der Gesellschaft angerichtet. Die Hongkonger Polizei hat bekannt gegeben, dass sie bisher fast 900 Personen festgenommen hat. Sie werde das Gesetz weiter streng und fair vollstrecken und die Verbrecher dementsprechend bestrafen. Die Zentralregierung unterstützt die Regierung und die Polizei der Sonderverwaltungszone Hongkong unbeirrt auf ihrem Weg, den Gewalttaten rechtgemäß zu begegnen. Die Souveränität, die Sicherheit und die Entwicklungsinteressen des Staats sowie die Stabilität und Prosperität in Hongkong müssen entschlossen geschützt werden und Hongkongs Zukunft darf niemals von Gewalt vereinnahmt werden.

Es ist nicht zu dementieren, dass es in der Hongkonger Gesellschaft unterschiedliche Anforderungen gibt. Aber der gegenwärtig größte Volkswille liegt in Stabilität und Frieden und die dringlichste Aufgabe ist es, Gewalttaten zu verhindern, das Chaos zu stoppen und die Ordnung wiederherzustellen. Ein Bewohner Hongkongs sagt, dass die gewaltvollen Unruhen in der Stadt schrecklicher als die SARS-Epidemie seien. Falls der Ruf der Stadt zerstört würde, könnte der Wiederaufbau sehr schwierig sein. Ein anderer Bewohner weist darauf hin, dass alle Sektoren und Branchen in Hongkong mit Bankrott und Arbeitslosigkeit konfrontiert seien, sollte die Gewalt und das Chaos weitergehen. Ein weiterer Einwohner der Stadt muss jeden Tag über die Farben seiner Kleidung nachdenken, weil „man in falscher Farbe verprügelt werden könnte“ …… Ist es noch das Hongkong, das man kennt? Kann Hongkong das Chaos weiter erleiden? Können wir erlauben, dass Gewalt die Perle im Osten zerstört?

Gewalt ist Gewalt. Jegliche Beschönigung der Gewalt gilt als Ermutigung. Man sollte die Weisheit und Bemühungen von allen Kreisen und Entscheidungsträgern zusammentragen, um einige fest verwurzelte Widersprüche in Hongkong zu beseitigen. Aber Gewalt gilt nie als „eine vernünftige Option“. Gäbe es noch Stabilität und Frieden in Hongkong, wenn Menschen mit unterschiedlichen politischen Meinungen und Anforderungen ihre eigene „Gerechtigkeit“ durch Gewalt einfordern? Wenn man einerseits für Demokratie und Freiheit appelliert, andererseits aber andere Menschen durch Gewalt verletzt und die öffentliche Ordnung zerstört, sind dann die Forderungen nach Demokratie und Freiheit nicht ein Deckmantel für die Beeinträchtigung der Gesellschaft? Jeglicher mit Gewalt durchgesetzter Kompromiss würde mehr Gewalt hervorrufen. Es ist das Grundprinzip einer durch Gesetze geregelten Gesellschaft und der Konsens der Zivilisation, Gewalt entschieden abzulehnen. Jüngste Urteilssprüche der Gerichte in Hongkong über die illegalen Proteste „Occupy Central“ haben ebenfalls gezeigt, dass man das Wesen der Gewalt auch durch wunderschöne Slogans wie „Ziviler Ungehorsam“ nicht verbergen und sich der Verantwortung für ein Verbrechen nicht entziehen kann.

Die bösen Absichten der extremen Demonstranten und Opposition sind jetzt allen Leuten bekannt. Es ist deutlich geworden, dass ihre Forderung eines vollständigen Rückzugs der von der Hongkonger Regierung vorgeschlagenen Novelle zum Gesetz über flüchtige Straftäter und Rechtshilfe in Strafsachen bloß ein Deckmantel ist. Sie wollen durch die kontinuierliche Eskalation der Gewalttaten das Ziel erreichen, die Administration und Polizei in Hongkong lahm zu legen, die Sonderverwaltungszone in Anarchie zu stürzen und mit der Zentralregierung um die Verwaltungsgerichtsbarkeit Hongkongs zu ringen. Dabei haben sie gar keine Bedenken, Jugendliche als „Kanonenfutter“ zu benutzen und Einwohner zu zwingen, „gemeinsam zugrunde zu gehen“.

Kann man Konzessionen zu solchen grundlosen und radikalen politischen Nötigungen machen, nachdem die Tatsachen so deutlich offenbart wurden? Kann man angesichts dieser schweren Verbrechen überhaupt Kompromisse machen, die das Prinzip „Ein Land, Zwei Systeme“ herausfordern? Die Antwort ist hundertprozentig negativ. Es ist absolut verboten, die Souveränität und Sicherheit des Staats zu beeinträchtigen, die Macht der Zentralregierung und die Autorität des Grundgesetzes in der Sonderverwaltungszone Hongkong herauszufordern und Hongkong zu nutzen, um das chinesische Festland zu infiltrieren und die öffentliche Ordnung zu sabotieren. Die Zentralregierung würde keineswegs untätig dasitzen und zusehen, wenn die Unruhen in Hongkong eskalieren würden und die lokale Regierung sie nicht mehr unter Kontrolle hätten. Die Zentralregierung verfügt über genügend Methoden und Macht, Unruhen aller Art schnell zu beseitigen.

Hongkong wird erst eine Zukunft haben, sobald die Gewalttaten und das Chaos gestoppt sind. Man sollte der Hongkonger Polizei und allen Kräften, die das Land und die Sonderverwaltungszone Hongkong lieben, Ehre erweisen. Sie haben den Grundstein für Prosperität und Stabilität in Hongkong verteidigt, die Stadt als internationales Finanz-, Handels- und Schifffahrtszentrum geschützt und die gemeinsamen Interessen sowohl von der Hongkonger Gesellschaft als auch von den internationalen Investoren gesichert. Man sollte die missleiteten und genötigten Jugendlichen darauf hinweisen, dass Gewalt nicht der richtige Weg ist, die Liebe für Hongkong zum Ausdruck zu bringen. In ihrer schönen und blühenden Jugend sollten sie nicht als politisches Druckmittel, Kanonenfutter und Schachfiguren von dem Drahtzieher hinter alledem benutzt werden. Zuletzt müssten alle Anti-China-Kräfte und Kräfte, die Hongkong ins Chaos stürzen wollen, gewarnt werden, den starken Willen und die Entschlossenheit der Zentralregierung und des chinesischen Volkes für die Verteidigung der Souveränität, Sicherheit und Einheit des Staats sowie für den Schutz der Prosperität und Stabilität in Hongkong nicht zu unterschätzen!