China plant Gesetz über „unzivilisiertes Verhalten“

Ende Juli haben die lokalen Parks in Beijing eine Blacklist über unzivilisiertes Verhalten veröffentlicht. Die Regierung von Beijing fragt nun um die öffentliche Meinung für einen Gesetzesentwurf bezüglich dieser Verhaltensweisen. Dazu zählen unter anderem das laute Tanzen auf öffentlichen Plätzen und das Tragen des sogenannten „Beijing Bikinis“. Die Aufforderung wird vom Hauptstadtbüro für die Förderung der Zivilisation durchgeführt und wird vom Montag bis zum 25. August andauern. Sie wird als Referenz für die andauernde Gesetzgebung zur Förderung für zivilisiertes Verhalten dienen, wie die Beijing News am Dienstag berichteten.

Der Schritt erfolgt inmitten einer landesweiten Kampagne gegen unzivilisiertes Verhalten. Ähnliche Maßnahmen wurden Berichten zufolge auch in Ji’nan in der ostchinesischen Provinz Shandong ergriffen, weiters in Chengdu in der südwestchinesischen Provinz Sichuan sowie in der nordchinesischen Metropole Tianjin. Die Bürger von Beijing können eine Webseite mit einem Fragebogen besuchen und dort für das Verhalten abstimmen, das ihrer Meinung nach in dem Gesetz enthalten sein sollte. Sie können das kommende Gesetz auch kommentieren. Ein Reporter der Tageszeitung Global Times hat auch herausgefunden, dass der Fragebogen insgesamt 19 unzivilisierte Verhaltensweisen auflistet. Dazu zählen Spucken, das Führen von Hunden ohne Lein, Männer, die ohne Oberbekleidung an die Öffentlichkeit gehen und das Tanzen auf öffentlichen Plätzen zu lauter Musik.

„Die Gesetzgebung ist notwendig, wenn Beijing eine harmonische und lebenswerte Stadt von Weltklasse-Niveau sein möchte“, sagte Wang Zhenyu, ein Professor an der Chinesischen Universität für Politikwissenschaft und Gesetz der Global Times am Dienstag. Mit der Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung zeigen die Menschen immer weniger Toleranz gegenüber unzivilisiertes Verhalten, merkte Wang an. „Die Einholung der öffentlichen Meinung für einen Gesetzesentwurf ist ein wirksamer Ansatz, um die öffentliche Meinung zu erfassen und die Öffentlichkeit zu motivieren“, sagte Wang. Der Fragebogen listet auch zwölf Optionen für zivilisierte Verhaltensweisen auf. Dazu zählen freiwillige Dienstleistungen und das Spenden von Blut. Beijing plant auch, Anreize zu schaffen wie beispielsweise die Verleihung von Ehrentiteln und Geldpreise für die Anrainer, die gute Taten vollbringen.