Beamte werden für die Verschlechterung der Luftqualität bestraft

Die größte Regulierungsbehörde für Umweltschutz Chinas bekräftigte bei einer Versammlung am Donnerstag, an der die Bürgermeister aus sechs Städten teilnahmen, deren Luftqualität sich während der letzte Heizperiode verschlechterte, dass Beamte, die die Ziele der Luftreinhaltung nicht erreichen, voll zur Rechenschaft gezogen werden.

Nach Angaben des Ministeriums für Ökologie und Umwelt, erreichten die sechs Städte in der Region Beijing-Tianjin-Hebei und der Fenhe-Weihe-Ebene, darunter Baoding, Langfang in der Provinz Hebei, sowie Luoyang und Anyang in der Provinz Henan, von Oktober bis März, nicht ihre Ziele zur Luftreinhaltung.

Liu Bingjiang, Leiter des Ministeriums für Luftqualitätsmanagement sagte, China habe 2018 eine deutliche Verbesserung der Luftqualität erfahren. In der letzten Heizperiode verschlechterte sie sich jedoch in einigen Regionen. In der Provinz Beijing-Tianjin-Hebei stieg die Dichte der PM 2,5-Partikel sogar stark an.

"Ungünstige meteorologische Bedingungen tragen nur zu einem kleinen Teil für die Ausbreitung von Schadstoffen bei. Die sich verschlechternde Situation ist eher daraufhin zurückzuführen, dass die lokalen Regierungsbehörden keine angemessenen Anstrengungen unternommen und ihre Kontrollen gelockert haben", ermahnte Liu die anwesenden Bürgermeister.

Laut eines weiteren Medienberichtes des Ministeriums vom April, stieg die durchschnittliche PM2,5-Dichte gegenüber dem Vorjahr um 6,5 Prozent.

Die Veröffentlichung besagte auch, dass die meisten der 39 im Cluster eingetragenen Städte während der Saison ihre Ziele nicht erreichten. Während sich in 24 Städten die Luftqualität verschlechterte, erreichten nur vier Städte, darunter Beijing, ihre Ziele.

"Wir betrachten die Kontrolle der Luftverschmutzung als eine Art Krieg. Im Krieg werden keine Scherze gemacht. Versprechen müssen eingehalten und Maßnahmen befolgt werden. Wer sein Ziel nicht erreicht, wird voll zur Rechenschaft gezogen", bekräftigte er.

Laut des Ministeriums, stieg die durchschnittliche PM 2,5 Konzentration in Baoding, Hebei, im Berichtszeitraum gegenüber dem Vorjahr um 12,9 Prozent. Die Zahl der Tage mit starker Luftverschmutzung in der Stadt stieg um 10 Tage.

Die jüngsten Inspektionen des Ministeriums ergaben, dass Baoding nur etwa 29 Prozent seiner Pflichten bezüglich der Kohleproduktion erfüllte. Somit kam es zu einer nur sehr geringeren Luftverbesserung.

Die Stadt sammelte überdies nicht genügend Mittel, um die Umstellung von Steinkohle auf saubere Energie zu subventionieren. Anfang des Jahres stellten die Inspektoren fest, dass 36 Prozent der Dörfer, die zuvor auf saubere Energie umgestiegen waren, wieder mit Steinkohle heizen.

Guo Jianying, Bürgermeister von Baoding, sagte: „Die Stadtregierung hat die tragische und komplizierte Situation der Luftreinhaltung nicht erkannt. Zudem werden die Verantwortlichen nicht rechtzeitig zur Rechenschaft gezogen.

Baoding werde das Management von Steinkohle verstärken und Kontrollpunkte in Städten, Gemeinden und Dörfern auf Kreisebene einrichten.

Luoyang verzeichnete während der Saison sogar einen noch stärkeren Anstieg der PM 2,5 -Dichte von 17,3 Prozent. Die Stadt habe es versäumt, strikte Maßnahmen zur Einschränkung der Schadstoffbelastung bei der Kohleproduktion durchzuführen. Nur 58 von 65 geplanten Mängeln wurden beseitigt, teilte das Ministerium mit.

"Ich fühle mich zutiefst beschämt", sagte Liu Wankang, Bürgermeister von Luoyang, und fügte hinzu, dass die Stadt Umweltschutz und wirtschaftliche Entwicklung nicht richtig koordiniert habe.

Er sagte, dass 90 Prozent der Beamten, die für Fehler bei der Reinhaltung der Luft in Luoyang verantwortlich gemacht und bestraft wurden, Beamte auf Gemeindeebene waren. Ihre Bestrafung habe in keiner Weise dazu beigetragen, dass andere Beamte die Luftreinhaltung ernster nehmen.