China: Dauerhafter Schutz des geistigen Eigentums in- und ausländischer Unternehmen

Am Mittwoch wurde der „Bericht 2018 über jüngste Fortschritte des Schutzes und Businessumfelds des geistigen Eigentums in China" veröffentlicht. Darin wurden umfassend neue Maßnahmen, neue Fortschritte und neue Leistungen der Volksrepublik im Jahre 2018 beim Schutz des geistigen Eigentums vorgestellt.

Angaben zufolge hat China nach wie vor gleichberechtigt das geistige Eigentum in- und ausländischer Unternehmen geschützt. Unerschütterlich werden Rechtsverletzungen gesetzlich streng bestraft, was für die Gestaltung eines gesetzmäßigen, internationalisierten, günstigen und erstklassigen Businessumfelds eine wichtige Rolle gespielt hat. Chinesische Gerichte haben weltweit den Ruf, erstklassige Anstalten der Verteidigung des geistigen Eigentums zu sein.

Lin Guanghai, Vertreter des Tribunals des geistigen Eigentums am Chinesischen Obersten Volksgericht, sagte:

„In den vergangenen Jahren haben Volksgerichte mehrere einflussreiche Fälle aufgeklärt, darunter die Kontroverse hinsichtlich der Marke „Qiaodan", die Anklage von Huawei gegen Samsung über Patentrechtverletzung, und die Kontroverse über die französische Marke „Dior". Dies hat weltweit Echo gefunden. Chinesische Gerichtshöfe haben die meisten Fälle bezüglich des geistigen Eigentums, besonders die meisten Patentfälle, behandelt. Ihre Glaubwürdigkeit, Attraktion und Einflüsse im Aspekt des Schutzes des geistigen Eigentums in der ganzen Welt sind erheblich gestiegen. Es gibt immer mehr Fälle des geistigen Eigentums, bei denen Ausländer sich freiwillig an chinesische Gerichte als Anklageanstalten wenden. China ist allmählich zu einem „bevorzugten Land" zur Lösung internationaler Streitigkeiten hinsichtlich des geistigen Eigentums geworden."

Chinesische Zollämter haben schon immer für einen Ausbau der Zusammenarbeit mit Zollämtern aller Länder und Regionen plädiert. Insgesamt kooperieren sie mit Zollämtern von 130 Ländern und Regionen. Dazu sind über 190 Kooperationsdokumente unterzeichnet worden. Spezielle Memoranden zur Zusammenarbeit bei der Gesetzesvollstreckung in Fällen des geistigen Eigentums sind mit den USA, der EU, Russland, Japan und Südkorea abgeschlossen worden. Und nicht zuletzt hat China sich aktiv an betreffenden Angelegenheiten in wichtigen multilateralen Kooperationsrahmen wie WIPO, Interpol und SCO beteiligt.

Jin Hai vom chinesischen Hauptzollamt meinte, China werde kontinuierlich die internationale Zollamtsgesetzvollstreckungskooperation ausbauen, das legitime geistige Eigentum ausländischer Unternehmen in China schützen und nach allen Kräften ein weltweit erstklassiges Businessumfeld gestalten.

„Kontinuierlich werden gemeinsame multinationale Zollamtsgesetzvollstreckungsaktionen durchgeführt. Chinesische und russische Zollämter haben in diesem Bereich bereits einen Mechanismus ins Leben gerufen. Demnächst werden wir an der gemeinsamen chinesisch-amerikanischen Zollamtsgesetzvollstreckung arbeiten. Wir haben auch Zollämtern der EU, Japans und Südkoreas betreffende Initiativen vorgelegt und ein positives Echo bei ihnen gefunden. Darüber hinaus haben wir regulären technologischen Austausch zwischen in- und ausländischen Unternehmen unterstützt und das legitime geistige Eigentum ausländischer Unternehmen in China geschützt. Gleichzeitig hoffen wir, dass ausländische Regierungen das geistige Eigentum chinesischer Unternehmen verstärkt schützen werden."