China Mobile: Ablehnung des Lizenzantrags durch FCC ist unvernünftig

China Mobile hat auf seiner Webseite am 11. Mai eine offizielle Erklärung abgegeben, nachdem die US-Bundeskommission für Kommunikation („Federal Communications Commission“ FCC) den Antrag für den US-Markt abgewiesen hat.

Dies deute darauf hin, dass die US-Regierung derzeit „unangemessenen Druck“ auf chinesische Unternehmen ausübe. Das Unternehmen sagte, die Entscheidung der FCC sei gegen die Marktprinzipien und den Trend der wirtschaftlichen Globalisierung, da es keine offensichtlichen Beweise gäbe, die das Vorgehen der FCC nach einer Untersuchung, die über sieben Jahre dauerte, belegen würden. Geng Shuang, der Sprecher des chinesischen Außenministeriums drängte die US-Seite am 10. Mai außerdem, sich an die wirtschaftlichen Prinzipien des Marktes zu halten, die Praxis der Betonung der nationalen Sicherheit bei jeder Angelegenheit zu stoppen und die ungerechtfertigte Unterdrückung der chinesischen Unternehmen zu stoppen.

Das Verbot der FCC gegenüber China Mobile erfolge unter dem Druck der Trump-Regierung, wie Bloomberg schrieb. Bisher sind die Zölle für chinesische Waren im Wert von 200 Milliarden US-Dollar von 10 Prozent mit Beginn Freitag auf 25 Prozent gestiegen. Donald Trump drohte auch, „in Kürze“ Zölle in der Höhe von 25 Prozent auf weitere chinesische Waren mit einem Wert von 325 Milliarden US-Dollar zu erheben und sagte, das Handelsabkommen mit China bewege sich „zu langsam“, da Beijing „versucht, neu zu verhandeln“. „Der von der FCC durchgeführte Schritt ist Teil des ‚kalten Technologiekrieges‘ und der Grund dafür ist, dass das US-amerikanische Sicherheitsbewertungssystem für chinesische Technologien radikale Veränderungen durchlaufen hat“, sagte Zhu Feng, der Dekan am Institut für internationale Beziehungen an der Universität von Nanjing. „Das an und für sich normale kommerzielle Angebot wurde als ‚China Bedrohung‘ fehlinterpretiert. Sie sollten ein offenes Umfeld schaffen, aber was sie jetzt tun, entspricht eindeutig nicht ihren Worten, das Prinzip eines Marktes mit fairem Wettbewerb anzubieten“, fügte Zhu hinzu.

Nach der einstimmigen Abstimmung über China Mobile sagte FCC Vorstand Ajit Pai auch, dass die Agentur auch die früheren Autorisierungen gegenüber China Telecom und China Unicom anschauen werde, die beiden anderen großen Telekommunikationsanbieter in China. Er lehnte es jedoch ab zu kommentieren, wie der Untersuchungsprozess aussehen werde.