Chinas Ministerpräsident: Ausländische Unternehmen sollten gleichen Stellenwert haben

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang bekräftigte am Montag die Bemühungen des Landes, inländische und ausländische Unternehmen gleich zu behandeln und die Rechte internationaler Unternehmen besser zu schützen.

Li äußerte sich dementsprechend vor rund 100 ausländischen Vertretern von Fortune-500-Unternehmen, führenden Forschungseinrichtungen und internationalen Organisationen, die in Beijing an dem China Development Forum 2019 teilnahmen. Unter den Gästen befanden sich auch einige deutsche Manager, darunter Dieter Zetsche, Vorstandsvorsitzender der Daimler AG, der gleichzeitig als Co-Vorsitzender des Forums agiert.

Li bekräftigte, dass China einen weltoffenen Weg beschreite und weiterhin konkrete Maßnahmen zum Schutz der Rechte ausländischer Investoren ergreifen werde, die auf den Erfordernissen und Reaktionen internationaler Unternehmen aufbauten.

China sei nach wie vor das größte Entwicklungsland der Welt und verdanke seine unglaublichen Erfolge in den vergangenen 40 Jahren der Reform- und Öffnungspolitik, so Li.

Chinas Ministerpräsident versprach, dass das Land den Schutz der geistigen Eigentumsrechte auf breiter Front verstärken und seinen Sanktionsmechanismus bei Verstößen gegen diese Rechte verfeinern werde. Zudem werde China den erzwungenen Transfer von Technologie niemals zulassen, um ein internationales, auf Rechtsstaatlichkeit basierendes Geschäftsumfeld zu schaffen.

Die Verabschiedung des Gesetzes über Auslandsinvestitionen durch den Nationalen Volkskongress Anfang dieses Monats sei ein Teil der Bemühungen des Landes gewesen, ausländische Investitionen durch gesetzliche Maßnahmen zu schützen.

Die Welt stehe vor einer neuen industriellen und technologischen Revolution und die einzig gangbare Wahl sei es, sie zu akzeptieren und nicht abzulehnen, so Li.

Die chinesische Regierung habe schon immer umsichtige Regelungen verabschiedet, die der Innovation entgegenkommen anstatt sie einzudämmen. Die Volksrepublik ermutige die Entwicklung neuer Technologien und Geschäftstypen und werde ein Umfeld schaffen, in dem Innovationen möglich sind.

Li wies auch darauf hin, dass die chinesische Wirtschaft im letzten Jahr ein allgemein stabiles Wachstum erzielt und Fortschritte gemacht hatte. Angesichts des neuen Abwärtsdrucks werde sich das Land weiterhin auf die Senkung von Steuern und Gebühren konzentrieren und gleichzeitig neue Wachstumsmotoren fördern.

Der Vorstandsvorsitzende der Daimler AG, Dieter Zetsche, sagte, dass die ausländischen Delegierten des China Development Forums viele neue aufschlussreiche Erkenntnisse gewonnen hätten, die von den geplanten Maßnahmen über die Struktur- und Steuerreform bis hin zu Reformen im Produktions- und Finanzsektor reichten.

„Dies alles hat unser Vertrauen in diesen großartigen Markt weiter gestärkt“, so Zetsche.