Von Chen Hongyan, Shanghai

Am 8. und 9. März 2019 wurde das internationale Symposium „Good Governance, Strukturpolitik und regionale Integration in China und der EU“ anlässlich des 40-jährigen Jubiläums der Reform- und Öffnungspolitik in China und des 30-jährigen Bestehens der EU-Kohäsions- und Strukturpolitik an der Shanghai International Studies University (SISU) abgehalten.

Bild von SISU

Die teilnehmenden chinesischen, deutschen und ungarischen Politiker, Wissenschaftler und Experten haben aus ihren langjährigen Erfahrungen und Forschungstätigkeiten über die Instrumente, Regeln, Maßnahmen, Auswirkungen, Chancen und Herausforderungen des jeweiligen Kohäsionsprozesses gesprochen. In diesem Rahmen haben die Anwesenden auch über Kooperationsmöglichkeiten zwischen China und der EU im Bereich regionaler Zusammenarbeit diskutiert.

Walter Deffaa, Berater der EU-Kommission und ehemaliger Generaldirektor der Generaldirektion Regionalpolitik der EU hat in seinem Referat einen kurzen Überblick über den historischen Hintergrund, die gesetzliche Grundlage sowie die Instrumente, Konditionalität, Programme und Projekte gegeben. Nach 30 Jahren der Praxis konnte er von „positiven Ergebnissen“ der EU-Kohäsionspolitik sprechen, denn alle Länder – nicht nur die wenig entwickelten Regionen und Übergangsregionen, sondern auch die Länder im Wohlstand – „haben von dieser Politik profitiert“, so Deffaa.

Ebenfalls hat Xu Mingqi, Präsident des Shanghai Institute for European Studies (SIES) mit Daten und Kennzahlen ein positives Bild der chinesischen Regionalpolitik gezeigt. In seinem Referat ist er auf die vorhandenen, vielfältigen Herausforderungen eingegangen, trotzdem sei er davon überzeugt, dass mit Hilfe der einschlägigen politischen Maßnahmen die regionalen Disparitäten verringert werden könnten und die chinesische Wirtschaft in den kommenden 10 bis 20 Jahren ihre Stabilität weiter aufrechterhalten werde.

Aber nicht nur konstruktive Ergebnisse und positive Erfahrungen standen im Zentrum des Austauschs, sondern die Anwesenden haben auch etliche Probleme und Risiken in der Implementierung der Politik erkannt und ließen dies in die Diskussion einfließen. Es wurde u.a. über die Verschuldung der lokalen Regierungen in China, über die Möglichkeiten der politischen Effizienzerhöhung und über die Förderung der innovativen Kompetenzen diskutiert.

Obwohl die Ausgangssituation, die Dimensionen und sozio-wirtschaftlichen Bedingungen zwischen China und der EU sehr verschieden sind, werden Ziele wie Abbau der regionalen Unterschiede und Erreichung einer ausgewogenen Entwicklung bei der regionalen Entwicklungspolitik angestrebt. In dieser Hinsicht sollten alle Intellektuellen „über gemeinsame Lösungsansätze diskutieren und einen Beitrag für die Welt leisten“, so Dr. Jiang Feng, Senatsvorsitzender der SISU.

Dieses Symposium hat die SISU zusammen mit dem SIES und der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) Shanghai organisiert, um die gegenseitige Verständigung zu fördern und mögliche Kooperationsmöglichkeiten aufzuzeigen, so Stefan Pantekoek, Leiter des FES-Büros Shanghai.