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China will geistige Eigentumsrechte verstärkt schützen

(German.china.org.cn)
Samstag, 02. Februar 2019
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China sagte am Donnerstag, dass seine Position zur Stärkung des Schutzes des geistigen Eigentums „fest und beständig" sei. Dies war eine Bemerkung, die in den laufenden Gesprächen zwischen Beijing und Washington zur Vermeidung einer Eskalation der Handelsstreitigkeiten gemacht wurde.

Laut den Aussagen von Gao Feng, Sprecher des Handelsministeriums, auf einer Pressekonferenz in Beijing seien keine Informationen aus den geschlossenen Gesprächen zu Presseterminen verfügbar.

Die Gespräche unter Leitung des chinesischen Vizepremierministers Liu He und des US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer begannen am Mittwochmorgen mit einer Eröffnungszeremonie im „Eisenhower Executive Office Building“ neben dem Weißen Haus und endeten am Donnerstagnachmittag.

Gao sagte, China werde energischere Maßnahmen ergreifen, um den umfassenden Schutz der Rechte an geistigem Eigentum in den Bereichen Gesetzgebung, Justiz und Verwaltung durchzusetzen, ein Entschädigungssystem mit Schadensersatz einzuführen, die Kosten für rechtswidrige Verstöße erheblich zu erhöhen und die Zuwiderhandlung entschlossen zu bestrafen.

Der Handelskonflikt zwischen China und den USA, mit Zöllen von Milliarden Dollar für die Waren der anderen Seite, wirkt sich sowohl auf die Volkswirtschaften als auch auf das globale Wachstum aus.

Experten haben davor gewarnt, dass eine anhaltende Handelsspannung zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt nicht nur Auswirkungen auf die eigenen Unternehmen, die Arbeitnehmer und die Verbraucher haben würde, sondern auch die Ängste auf dem Weltmarkt vor Unsicherheit und Störungen stützen und das Vertrauen in das langfristige globale Wirtschaftswachstum beeinträchtigen würde.

Die beiden Länder sind sich bewusst, dass sie, wenn sie eine Eskalation der Handelsspannungen nicht verhindern, negative Auswirkungen auf die Weltwirtschaft haben werden. Die konsequente Position Chinas bestehe darin, zu zeigen, dass man verhandeln möchte, um auf die Bedenken der beiden Nationen einzugehen, sagte Lu Feng, Direktor des „China Macroeconomic Research Center“ an der Peking-Universität.

China räumt zwar ein, dass die Gespräche angesichts der Komplexität und Schwierigkeit bestimmter Streitfragen nicht reibungslos verlaufen würden. Doch stellte es auch klar, dass es zwischen den beiden Ländern keine unlösbaren Probleme geben werde, solange beide die erheblichen Vorteile der Zusammenarbeit im Auge behielten und Aufrichtigkeit sowie gegenseitigen Respekt am Verhandlungstisch zeigen würden.

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