Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat den Wunsch Chinas nach einer friedlichen Wiedervereinigung mit Taiwan bekräftigt. „Wir gehören alle zur gleichen Familie“, sagte er. Solange das Ein-China-Prinzip beachtet werde, sollte es beim Austausch zwischen beiden Seiten keine Hindernisse geben.

Chinas Staatspräsident Xi Jinping am Mittwoch bei einer Rede anlässlich des 40. Jahrestages der Herausgabe von Botschaften an Landsleute in Taiwan in der Großen Halle des Volkes in Beijing, Foto: Xinhua.

Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat am Mittwoch vor einer Einmischung in die Taiwan-Frage gewarnt. China müsse und werde wiedervereinigt werden, sagte er bei einer Zusammenkunft in Beijing zum Gedenken an den 40. Jahrestag der Botschaft an die Landsleute in Taiwan.

Angelegenheiten des chinesischen Volkes sollten auch vom chinesischen Volk entschieden werden, sagte er und betonte, die Taiwan-Frage betreffe Chinas Kerninteressen und die nationale Bindung des chinesischen Volkes. „Wir gehören alle zur gleichen Familie“, sagte er. Angelegenheiten beiderseits der Taiwan-Straße sollten durch Diskussion und Konsultation angesprochen werden, sagte Xi.

Die historischen und rechtlichen Fakten, dass Taiwan ein Teil Chinas ist und beide Seiten der Taiwanstraße zu ein und demselben China gehören, könnten niemals von irgendjemandem oder irgendeiner Kraft verändert werden. Die Wiedervereinigung schade nicht den legitimen Interessen von irgendjemandem, auch nicht den wirtschaftlichen Interessen, so Chinas Präsident.

Stattdessen würden mehr Entwicklungsmöglichkeiten für andere Länder eröffnet, mehr positive Energie für Wohlstand und Stabilität in der asiatisch-pazifischen Region und der Welt geschaffen und ein größerer Beitrag zur Errichtung einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit geleistet, unterstrich Xi. Die Prinzipien „Friedliche Wiedervereinigung“ und „Ein Land, zwei Systeme“ seien die besten Ansätze zur Verwirklichung der Wiedervereinigung der Nation.

Auf der Grundlage der Gewährleistung der Souveränität, der Sicherheit und der Entwicklung Chinas würden das soziale System und die Lebensweise in Taiwan in vollem Umfang respektiert. Das Privateigentum, die Religionsfreiheit und die legitimen Rechte und Interessen der Landsleute aus Taiwan würden nach der Verwirklichung der friedlichen Wiedervereinigung vollständig geschützt.

Eine Versammlung zum Gedenken an den 40. Jahrestag der Herausgabe der Botschaft an die Landsleute in Taiwan am 2. Januar 2019 in der Großen Halle des Volkes in Beijing, Foto: Pang Xinglei, Xinhua.

Xi rief die Chinesen auf beiden Seiten der Taiwanstraße sowie die Chinesen im Ausland dazu auf, für das Wohl der chinesischen Nation zusammenzuarbeiten und mit dem Strom der Geschichte schrittzuhalten, indem sie gemeinsam die friedliche Entwicklung der Beziehungen und den Prozess der friedlichen Wiedervereinigung Chinas vorantreiben.

Solange das Ein-China-Prinzip aufrechterhalten werde, werde es beim Austausch zwischen den politischen Parteien und Gruppen in Taiwan und auf dem Festland keine Hindernisse geben.

Liu Jieyi, Leiter des Taiwan-Büros des Zentralkomitees der KP Chinas und des Staatsrats, sagte, dass in den letzten Jahrzehnten ein verstärkter politischer, wirtschaftlicher und kultureller Austausch sowie Personenaustausch über die Meerenge stattgefunden habe. Das Festland sei Taiwans größter Markt und wichtigstes Investitionsziel.

Am Neujahrstag 1979 sandte das Ständige Komitee des Nationalen Volkskongresses eine Botschaft an die Landsleute in Taiwan und forderte wichtige Richtlinien zur Verwirklichung einer friedlichen Wiedervereinigung der Nation. In der Botschaft wurde erneut bekräftigt, dass die feste Haltung zum Ein-China-Prinzip und der Widerstand gegen ein unabhängiges Taiwan die Grundlage für die Zusammenarbeit über die Meerenge bildeten.