China will die Privatwirtschaft sowie kleine und mittlere Unternehmen (KMU) verstärkt unterstützen, um die Vitalität der Hauptträger des Markts und ihre Zuversicht auf weitere Entwicklung zu verstärken. Dies geht aus einer ständigen Sitzung des Staatsrats am Montag unter Vorsitz von Chinas Premierminister Li Keqiang hervor.

Auf der Sitzung wurde beschlossen, die Erlaubnis zur Öffnung von Bankkonten der Unternehmen abzuschaffen sowie den Zeitaufwand für die Überprüfung von Warenzeichen und Patenten zu verkürzen.

Es solle ein gleichberechtigtes und angenehmes Geschäftsumfeld geschaffen werden, hieß es auf der Sitzung weiter. Bei der Ausarbeitung wichtiger Maßnahmen sollten die Meinungen der Unternehmen angehört und Übergangszeiten festgelegt werden. Beim Zugang privater Investitionen zur Erschließung von Ressourcen, Verkehr und Stadtverwaltung sollten die Beschränkungen auf das Mindeststammkapital und auf die Eigenkapitalstruktur mit wenigen Ausnahmen aufgehoben werden. Außerdem sollten verstärkt Steuer- und Gebührenermäßigungen durchgeführt und Dienstleistungen für die gesellschaftliche Finanzierung verbessert werden. Die legalen Interessen von Privatunternehmen sowie Personen- und Objektsicherheit von Privatunternehmern sollten geschützt werden. Für Schäden durch die Regulierung der Gesetze und Vorschriften solle ein Kompensationsmechanismus ausgearbeitet werden.