Chinas Präsident Xi Jinping hat gefordert, das Anti-Korruptions-Überwachungssystem noch strikter zu gestalten. Nur durch weitere Reformen könne der Geist des 19. Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas verwirklicht werden.

Präsident Xi Jinping forderte am Donnerstag eine verstärkte Reform des nationalen Überwachungssystems zur Verbesserung der auf Gesetzgebung und Verfahren beruhenden Anti-Korruptionsarbeit.

Xi, ebenfalls Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KP Chinas), machte den Aufruf, während er die Gruppensitzung des Politbüros des Zentralkomitees leitete. Die weitere Reform des Überwachungssystems sei ein wichtiger Schritt bei der Umsetzung des Geistes des 19. Parteitags sowie bei der Verbesserung der Überwachung der Partei und der Nation, um die Modernisierung der Staatsführung voranzutreiben. Eine Reform des nationalen Überwachungssystems fördere die Korruptionsbekämpfung unter der zentralen und einheitlichen Führung der Partei und fördere die volle Kontrolle über die Ausübung der öffentlichen Gewalt, fuhr Xi fort. Er forderte, das System zu verbessern, wirksame Mechanismen zur Machtkontrolle einzurichten und ein striktes System der Rechenschaftspflicht aufrechtzuerhalten, um dadurch sicherzustellen, dass die Aufsicht alle Personen aus dem öffentlichen Sektor abdeckt. Mit der Überwachung jener, die öffentliche Ämter ausüben, solle sichergestellt werden, dass Partei- und Regierungsbeamte ihren Pflichten nachkommen, fügte Xi hinzu. Außerdem müssten Fehlverhalten oder Fahrlässigkeit durch das Überwachungssystem verhindert werden. Diejenigen, die während der Erfüllung ihrer Pflichten falsch belastet wurden, sollten geschützt werden.

Die Reform des nationalen Überwachungssystems habe seit dem 19. Parteitags bereits Fortschritte gemacht. Dabei wird beschlossen, Aufsichtskommissionen auf den unterschiedlichen Verwaltungsebenen einzurichten, die mit den Disziplinarinspektionskommissionen der Partei als ein Büro zusammenarbeiten. Dadurch wird sichergestellt, dass die Aufsicht alle Personen abdeckt, die öffentliche Macht ausüben. Das nationale Überwachungsgesetz wurde im März vom Nationalen Volkskongress verabschiedet. Seit dem 19. Parteitags der KP Chinas wurden über 70 hochrangige Beamte von der Aufsichtskommission untersucht. Von Januar bis September wurden laut Kommission rund 406.000 Beamte, die an 464.000 untersuchten Fällen beteiligt waren, bestraft.

In einer nach einem Treffen des Politbüros veröffentlichten Erklärung wurde am Donnerstag mitgeteilt, dass die Anti-Korruptionsbemühungen einen überwältigenden Sieg errungen hätten und dass eine vollständige, strikte Regierungsführung über die Partei erhebliche Fortschritte gemacht habe. Der Kampf gegen Korruption bleibt jedoch herausfordernd und komplex und die strenge Regierungsführung in der Partei bleibt eine lange und mühsame Aufgabe. Die Teilnehmer der Konferenz sagten, dass strikte Disziplin auf lange Sicht eingehalten werden müsse.

Auf dem 19. Parteitag des KP Chinas hatte Xi versprochen, gegen Korruption zu kämpfen: „Kein Ort ist außerhalb der Grenzen, kein Boden ist ignoriert worden und es gibt keine Toleranz im Kampf gegen die Korruption."