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NRW-Minister Pinkwart: Kreativer und produktiver Wettbewerb ist zentral (3)

(German.people.cn)
Donnerstag, 25. Oktober 2018
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Auf dem 20. China-EU-Gipfel wurde festgelegt, die Verhandlungen für den Bilateralen Investitionsvertrag (BIT) zu beschleunigen. Wie laufen die Verhandlungen derzeit? Was bedeutet der Vertrag für die heutige Welt, in der Protektionismus und Unilateralismus wieder zunehmen?

Ich bewerte das absolut positiv, dass wir diese Vertragsverhandlungen führen. Wir haben ja auch mit anderen Handelspartnern Europas in der Welt gesehen, dass vielleicht die Anspannungen, die an manchen Stellen im Bereich des Welthandels im Moment festzustellen sind, durchaus auch förderlich sein können, dafür, dass andere Verhandlungen schneller jetzt tatsächlich auch vorangetrieben werden.

Man muss das Momentum nutzen. Man muss sehen, dass es – gerade was die Investitionsvertragsbedingungen angeht – wichtig ist, dass wir ein Level Playing Field haben, dass wir Investitionsfreiheiten dann auf beiden Seiten in gleicher Weise haben. Hier öffnet sich China ja auch stärker und geht auch in Vorleistung. Das begrüßen wir sehr aus europäischer Sicht.

Insofern sollten wir das Momentum nutzen. Wir sollten sehr gründlich aber auch schnell versuchen, diese Verhandlungen zu einem guten Ergebnis zu führen, damit wir den freien Welthandel insgesamt stabilisieren können. 


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