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Weitere Steuersenkungen geplant

(German.china.org.cn)
Freitag, 19. Oktober 2018
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Weitere Steuererleichterungen werden in Kürze folgen, um die Beschäftigung zu fördern und die Dynamik des Wirtschaftswachstums zu stärken. Dies wurde am Donnerstag bekannt, als das Finanzministerium das jährliche Ziel veröffentlichte, Steuern und Gebühren für Unternehmen und Haushalte um mehr als 1,29 Billionen Yuan (187 Milliarden US-Dollar) zu reduzieren.

Das Ministerium plant, spezifische Leitlinien zur Verbesserung der Exportsteuerrabatte zu erlassen. Darüber hinaus werden Details zu speziellen Abzügen für die individuelle Einkommenssteuer untersucht, sagte Yuan Haiyao, stellvertretender Leiter der Abteilung für Steuern und Gesetze innerhalb des Ministeriums: „Wir untersuchen weitere Steuersenkungen und eine stärkere Senkung der Verwaltungsgebühren, um die Kosten der Unternehmen zu senken und die Marktvitalität zu stimulieren", erklärte er.

Während der nationalen Steuersenkungskampagne, um Unternehmen zu entlasten und externem Gegenwind entgegenzuwirken, verlangsamte sich das Wachstum der chinesischen Steuereinnahmen im September auf zwei Prozent - das langsamste Tempo in diesem Jahr. Im vergangenen Monat erreichten die Steuereinnahmen 1,3 Billionen Yuan (187 Milliarden US-Dollar), verglichen mit 1,1 Billionen Yuan (159 Milliarden US-Dollar) im August. Aber die Wachstumsrate im Jahresvergleich sei für den Monat um zwei Prozentpunkte gesunken, berichtete das Ministerium auf der Pressekonferenz.

Der Anstieg der Steuereinnahmen ging im September ebenfalls auf den niedrigsten Stand des Jahres zurück und fiel von 6,7 Prozent im August auf 6 Prozent. Dies ist damit zu erklären, dass die zuvor erlassenen Steuersenkungen, insbesondere für die Mehrwertsteuer, Wirkung zeigten.

Die chinesische Wirtschaft habe in jüngster Zeit angesichts neuer Probleme und Herausforderungen sowie bemerkenswerter Veränderungen im externen Umfeld einige Veränderungen erfahren, die allesamt auf stabilen Grundlagen beruhen, wie der Yuan erklärte. Unter diesen Umständen „erwarten viele Marktteilnehmer weitere und stärkere Maßnahmen zur Senkung der Steuern und Verwaltungsgebühren", fügte er hinzu. In Bezug auf die fiskalischen Ausgaben wurde für den September ein Anstieg um 11,7 Prozent auf 2,26 Billionen Yuan (326 Milliarden US-Dollar) verzeichnet, verglichen mit einer Wachstumsrate von 3,3 Prozent im August. Die gesamten Haushaltsausgaben in den ersten drei Quartalen beliefen sich laut Ministerium auf 77,8 Prozent des jährlichen Haushaltbudgets.

Ein schnellerer Anstieg der Staatsausgaben sei ein „antizyklischer Faktor", um die wirtschaftliche Stabilität zu gewährleisten und die Abwärtsrisiken auszugleichen, sagte Ming Ming, Analyst bei CITIC Securities: „Die Fiskalpolitik darf nicht durch den Druck des Haushaltssaldos oder Haushaltsdefizits eingeschränkt werden. Daher ist die Ausgabe von Anleihen notwendig, wenn dies (aufgrund der wirtschaftlichen Situation) erforderlich ist", verdeutlichte er.

In den ersten drei Quartalen gaben die lokalen Regierungen Spezial-Anleihen im Wert von 1,25 Billionen Yuan (180 Milliarden US-Dollar) zur Unterstützung des Infrastrukturbaus aus, was 92,4 Prozent der jährlichen Quote entspricht. Die Verschuldung der Lokalregierungen habe sich bis Ende September auf 18,26 Billionen Yuan (2,6 Billionen US-Dollar) erhöht, wie das Ministerium mitteilte. 

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