Übersetzt von 张悦

Seit diesem Jahr hat sich der von den USA provozierte Handelskonflikt weiter verschärft. Anschließend hat man allerdings gemerkt, dass sich das ökonomische Problem in eine politische Frage verwandelt.

Von der mehrmaligen Verweigerung von Visa für chinesische Wissenschaftler, wiederholten Ermittlungen des FBI gegen Wissenschaftler chinesischer Abstammung, bis zu den Gerüchten um die Aufhebung aller Visa für chinesische Studenten, haben verschiedene aus den USA stammende Meldungen bei vielen Menschen Erinnerungen an eine längst vergangene Zeit aufkommen lassen und in einigen sogar die Sorge vor der Rückkehr des Schattens der McCarthy-Ära in den USA ausgelöst.

Die neueste Rede des amerikanischen Vizepräsidenten Mike Pence hat die Öffentlichkeit konsterniert. In welche Richtung führen seine haltlosen Anschuldigungen und böswilligen Verleumdungen die Beziehungen zwischen China und den USA?

Obwohl Mike Pence in seiner Rede erklärte, dass Wettbewerb keinesfalls immer Feindseligkeit bedeute, ist der Großteil seiner Worte bedauerlicherweise von einer eben solchen Feindseligkeit und dem Hass geprägt. Laut ihm seien es die USA gewesen, die an der Schwelle zum 21. Jahrhundert China den Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) ermöglicht hätten. Dahinter steht die Denkweise, für diese Aufnahme sei eine besondere Dankbarkeit Chinas zu zeigen. Was Mike Pence allerdings zu erwähnen vermied, waren die vielen Entbehrungen, die China aufbringen musste, um der WTO beitreten zu können. Ebenso vermied er es anzusprechen, dass es sich bei dem Beitritt der Volksrepublik um das Resultat multilateraler Verhandlungen handelt und nicht um eine einseitige „wohltätige Tat“ der Vereinigten Staaten.

Das Bruttoinlandsprodukt Chinas hat sich, wie auch Mike Pence anmerkte, in den vergangenen 17 Jahren um das Neunfache erhöht und die chinesische Volkswirtschaft damit zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt aufsteigen lassen. Jedoch konnte dies nur durch die unermüdlichen Anstrengungen des gesamten chinesischen Volkes erreicht werden.

Mike Pence ist der Auffassung, das chinesische Wirtschaftswachstum der vergangenen 25 Jahre sei auf das „große Handelsdefizit“ zwischen der Volksrepublik und den Vereinigten Staaten zurückzuführen. Er hat dabei jedoch die Grundprinzipien des Freihandels, nämlich die Bereitschaft beider Seiten zum Kauf und Verkauf von Waren und Dienstleistungen, absichtlich missachtet. Für jeden, der den Handel zwischen China und den USA gut kennt, ist allerdings ersichtlich, dass die prosperierenden Vereinigten Staaten von der schnell wachsenden chinesischen Wirtschaft und ihrem großen Verbrauchermarkt ebenfalls stark profitierten. So hat die Deutsche Bank im Juni des laufenden Jahres einen entsprechenden Forschungsbericht vorgestellt, der belegt, dass die USA sogar einen größeren Nutzen aus dem chinesisch-amerikanischen Handel gezogen haben.

Es ist sehr bedauerlich, dass die USA in der heutigen wirtschaftlich globalisierten Welt immer noch einen solchen Doppelstandard befolgen.

In seiner Rede beschuldigte Mike Pence außerdem die chinesische Marine dafür, amerikanische Kriegsschiffe abgedrängt zu haben. Er vergaß jedoch zu erwähnen, dass diese Kriegsschiffe in die Hoheitsgewässer innerhalb der 12-Meilen-Zone um die chinesischen Nansha-Inseln eingedrungen waren. Des Weiteren bezichtigte er China der „Militarisierung“ im Südchinesischen Meer, kam aber gleichzeitig nicht darauf zu sprechen, dass die Vereinigten Staaten in der Region militärische Manöver abhalten, eine große Anzahl von modernsten Waffen in das Südchinesische Meer gebracht haben und dort fortwährend neue militärische Basen errichten.

Mike Pence beklagte sich darüber hinaus, dass die aktuellen Militärausgaben Chinas größer seien als die aller Länder der Asien-Pazifik-Region zusammengerechnet. Allerdings ging er nicht darauf ein, dass die Militärausgaben der USA im Fiskaljahr 2019 mehr als 700 Milliarden US-Dollar erreichen sollen, was nicht nur eine historisch hohe Zahl darstellt, sondern auch die der gesamten restlichen Großmächte übersteigt.

Auf der einen Seite gab Mike Pence sensationelle Behauptungen von sich, wonach die Durchdringung und die Kontrolle der Vereinigten Staaten durch China angeblich bereits Hollywood, amerikanische Universitäten, Denkfabriken, Unternehmen und sogar lokale Regierungen erreicht hätten und die Volksrepublik versuche, ihren Einfluss in all diesen Bereichen der Wirtschaft, der Wissenschaft, der öffentlichen Meinung und der Politik auszuüben. Auf der anderen Seite ist es aber der Vizepräsident selbst, der sich in die inneren Angelegenheiten und die Außenpolitik Chinas einmischt und die chinesische Reform- und Öffnungspolitik, „Made in China 2025“ sowie die „Belt and Road“-Iniative (BRI) übermäßig kritisiert.

Mike Pence konnte in seiner Rede zudem kaum seine Abneigung gegenüber des sich im Aufbau befindlichen chinesischen Sozialkreditsystems verbergen und behauptete, dieses solle alle Aspekte des menschlichen Lebens kontrollieren. Dabei war er nicht bereit zu sagen, dass auch in den USA ein Kreditsystem mit einer über 100-jährigen Geschichte existiert, jedem amerikanischen Staatsbürger von der Regierung eine von Geburt an lebenslang gültige Sozialversicherungsnummer (SSN) zugewiesen wird und man ohne Kreditwürdigkeit in den Vereinigten Staaten keinen Schritt weit kommt.

Was den Vorwurf betrifft, China hätte beispiellose Aktionen ergriffen, um die öffentliche Meinung in den USA, die Zwischenwahlen 2018 sowie die Vorwahlen für die Präsidentschaft 2020 zu beeinflussen, so hinterlässt dieser nicht nur in China ein unbegreifliches Staunen, selbst Kirstjen Nielsen, die für Homeland Security zuständige Ministerin der USA, erklärte am 3. Oktober, dass keinerlei Beweise für eine Einmischung Chinas in den amerikanischen Wahlkampf vorlägen. Vielleicht sollten sich die USA in diesem Zusammenhang daran erinnern, wie sie selbst mit Hilfe sozialer Netzwerke den Nahen Osten destabilisiert und eine im Chaos endende Kettenreaktion ausgelöst haben.

Besorgniserregend ist, dass derzeit das chinesische Volk als Ganzes dämonisiert wird. Einige Chinesen, die in den USA studieren und arbeiten und sogar Chinesen, die in den Vereinigten Staaten eingebürgert wurden, sind äußerst vorsichtig, wenn sie an chinesische Freunde Emails schreiben, um nicht das Ziel von Angriffen und Ablehnung zu werden und fälschlicherweise unter Spionageverdacht zu geraten. Einige amerikanische Politiker haben bereits öffentlich erklärt, dass fast jeder Student, der in die USA komme, in Wahrheit ein Spion sei.

China verfolgt die Erneuerungsbemühungen der USA äußerst wohlwollend, jedoch können diese nicht auf Basis eines isolierten Fundaments geschehen und erst recht nicht auf Basis der Unterdrückung anderer Länder.

Dieses Jahr markiert das 40-jährige Jubiläum der Ankündigung zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Volksrepublik China und den Vereinigten Staaten von Amerika. Es ist unsere Auffassung, dass die Entwicklung Chinas und der USA zu beiderseitigem Nutzen ist. Wenn beide Länder sich aufeinander zubewegen, wird dies sowohl für sie selbst als auch für die gesamte Welt eine immense positive Wirkung entfalten.