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USA belasten militärische Beziehung zu China

(German.people.cn)
Freitag, 28. September 2018
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Experten werfen der US-Regierung vor, China zu benutzen, um Wählerunterstützung für die bevorstehenden US-Zwischenwahlen im November zu gewinnen. Deramerikanische Druck auf China könnte jedoch längerfristig anhalten.

Wegen des Kaufes russischer Su-35 Kampfflugzeugeund des Raketensystems S-400, verhängte das US-Außenministerium am 20. September Sanktionen gegen die chinesische Abteilung für Ausrüstungsentwicklung und ihren Direktor.

Als Reaktion darauf rief China umgehendden Marinebefehlshaber und Vizeadmiral Shen Jinlong zurück, der sich in den USA für ein Symposium und den Austausch mit hochrangigen Vertretern der US-Marine aufhielt, teilte das Ministerium in einer Erklärung am Samstag mit.

China verschob auch das zweite Treffen, das im Rahmen eines Kommunikationsmechanismus für die Führungsstäbe der Streitkräfte beider Länder in dieser Woche in Beijing geplant gewesen sei, fügte das Ministerium hinzu.

„China schätzt den chinesisch-amerikanischen Militärdialog auf allen Ebenen sehr, aber wir werden keinerlei Drohungen nachgeben“, sagte Oberstleutnant Ren Guoqiang, Sprecher des Ministeriums, am Donnerstag in einem regelmäßigen Mediengespräch.

Ren fügte hinzu, dass sich die Zusammenarbeit mit Russland im Bereich der militärischen Ausrüstung trotz der US-Sanktionen nicht geändert habe.

„Allein die US-Seite ist verantwortlich für die jüngsten Beeinträchtigungen in den chinesisch-amerikanischen Militärbeziehungen“, sagte er. „Wir fordern die USA nachdrücklich auf, aufrichtige Anstrengungen zu unternehmen, um die militärischen Beziehungen zwischen China und den USA zu verbessern und zu ermöglichen, dass sie zu einem stabilisierenden Faktor in den bilateralen Beziehungen werden“.

Auf die Frage, ob sich die erhöhten Spannungen auf den geplanten Besuch von Verteidigungsminister Wei Fenghe in den USA auswirken könnten, sagte Ren, die USA sollten „eine vernünftige und reife Einstellung zur Schaffung positiver Bedingungen für Austausch und Kooperation“einnehmen.

Ren äußerte sich im Rahmen der zunehmenden Spannungen zwischen China und den USA in Bezug auf Handels- und Sicherheitsfragen.

Am Dienstag protestierte das Verteidigungsministerium entschieden gegen die US-Verkäufe von militärischer Ausrüstung im Wert von 284 Millionen Euro an Taiwan. China sagte, dieser Schritt beträfedie inneren Angelegenheiten der Volksrepublik und untergrabe die chinesische Souveränität sowie die chinesisch-amerikanischen Beziehungen.

Zudem führte die US-Luftwaffe laut dem Pentagondiese Woche zwei B-52-Bomberflüge durch, einen über dem Südchinesischen Meer und einen über dem Ostchinesischen Meer.

Am 20. September enthüllte die USA ihre Nationale Cyberstrategie, die China als Cybersicherheitsbedrohung einstuft. Der US-Direktor für nationale Geheimdienste, Daniel Coats, warnte am Dienstag während einer Cybersicherheitskonferenz, dass China versuchen würde, die US-Politik zu beeinflussen und Propaganda in der Cyberdomäne zu betreiben.

Ren sagte, die Vorwürfe gegen China seien haltlos und voll der Mentalität des Kalten Krieges. China weisediese Anschuldigungen entschieden zurück.

„China hat sich immer für die friedliche Nutzung von Cybertechnologien eingesetzt und sich gegen Cyberkriegsführung und Cyberwettrüsten ausgesprochen“, so Ren. „Die USA beschuldigen jedoch grundlos andere Nationen, während sie selbst ihre eigene Cyberkraft verstärken. Da herrscht eine Doppelmoral“.

Teng Jianqun, Direktor des Departments für US-Studien am China Institute of International Studies, meint: „Die chinesisch-amerikanischen Militärbeziehungen werden sich trotz der jüngsten US-Maßnahmen nicht verschlechtern, aber sie treten in ein Zeitalter des zunehmenden Wettbewerbs ein“.

„Über einen kurzen Zeitraum gesehen, übt die US-Regierung Druck aufChina aus, um Stimmen bei den bevorstehenden Zwischenwahlen zu gewinnen“, sagte er. „Auf lange Sicht sollen diese Maßnahmen jedoch dafür sorgen, dass die USA im militärischen Wettstreit mit China einen Vorsprung hat“. 

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