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China: Erfolge bei Schutz geistigen Eigentums

(CRI)
Donnerstag, 27. September 2018
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Seit diesem Jahr nehmen die Vorwürfe der USA gegen China bezüglich des Schutzes des geistigen Eigentums erheblich zu. Vertreter zuständiger Behörden des Staats und Experten sind der Ansicht, dass die Vorwürfe der USA keinen Tatsachen entsprechen. In den vergangenen Jahren hat China mit einem klaren und unerschütterlichen Standpunkt bei der Gesetzgebung, Vollstreckung und Justiz den Schutz geistigen Eigentums verbessert und dabei beträchtliche Erfolge erzielt.

He Hua, stellvertretender Direktor des chinesischen staatlichen Amts für geistiges Eigentum, erklärte am Dienstag:

„Die Äußerungen, wonach China das geistige Eigentum nicht ausreichend geschützt hätte, sind völlig unbegründet. Die USA haben die Fortschritte Chinas beim Aufbau des Systems zum Schutz des geistigen Eigentums, die sprunghafte Erhöhung der Innovationsfähigkeit der Volksrepublik sowie die Tatsache, dass China bereits zu einem großen Schirmherr des geistigen Eigentums geworden ist, ignoriert. Hinsichtlich des verstärkten Schutzes des geistigen Eigentums ist die Haltung der chinesischen Regierung immer klar."

Angaben zufolge ist in den letzten fünf Jahren die Zahl der ausländischen Patent- und Markenbewerbungen in China jährlich durchschnittlich um 3,1 Prozent beziehungsweise 10,3 Prozent auf 650 000 und 840 000 gestiegen. Bei der Untersuchung der gesellschaftlichen Zufriedenheit mit dem Schutz des geistigen Eigentums im letzten Jahr machte die gesamte Zufriedenheit 76,69 Punkte aus. Betriebe mit alleinigen Auslandsinvestitionen gaben 76,94 Punkte, und Joint-Ventures 80,16 Punkte aus. Im letzten Jahr beliefen sich die Gebühren der chinesischen Unternehmen zur Nutzung des geistigen Eigentums auf 28,6 Milliarden US-Dollar. Mit 5,07 Milliarden US-Dollar haben die Nutzungsgebühren des geistigen Eigentums gegenüber den USA das größte Defizit verzeichnet.

Prof. Wu Handong von der Zhongnan University of Economics and Law meinte in einem Interview, der Schutz des geistigen Eigentums ist bereits zu einem Muss der innovativen Entwicklung Chinas geworden.

„China ist weltweit das größte Entwicklungsland und auch ein großer Staat des geistigen Eigentums. China hat vor dem Beitritt zur WTO bereits umfassend die Pflichten der internationalen Konventionen erfüllt. Betreffende Systeme zum Schutz des geistigen Eigentums sind umfassend revidiert und vervollständigt worden. Vom juristischen Urteil zur administrativen Gesetzvollstreckung und Branchenarbitrage bis hin zur Vermittlung dritter Seiten und Selbstadministration der Unternehmen, ein großes Netzwerk zum Schutz des geistigen Eigentums ist bereits etabliert worden. So kann man sagen, dass Chinas Schutz des geistigen Eigentums immer stärker und strikter umgesetzt wird. Der Schutz des geistigen Eigentums entspricht nicht nur dem internationalen Handelssystem, sondern ist auch ein Muss der innovativen Entwicklung Chinas."

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