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Befunde in Kunshan gesetzeskonform, keine Verbeugung vor der öffentlichen Meinung

(German.china.org.cn)
Dienstag, 04. September 2018
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Nach fünf Tagen hat die örtliche Polizei in Kunshan die Ergebnisse der Untersuchung des Falls von Yu Haiming bekanntgegeben. Yu war Montagabend von dem betrunkenen Fahrer Liu Hailong mit einem Messer angegriffen und verletzt worden. Er hatte sich gewehrt und den Angreifer getötet. Die Polizei ist zu dem Schluss gekommen, Yus Reaktion sei „legitime Selbstverteidigung" gewesen.

Aufnahmen von Überwachungskameras zeigen, wie ein von Liu gesteuerter BMW auf den Radweg fährt. Er will an einer Ampel wenden. Dabei stößt er Yu von seinem Motorrad. Während ihrer darauf folgenden Auseinandersetzung holt Liu ein großes Messer aus seinem Auto und greift Yu an. Er strauchelt jedoch und die Waffe fällt ihm aus der Hand. Yu kann sie aufheben und das Blatt zu seinen Gunsten wenden.

Die örtliche Polizei hat die Veröffentlichung auf ihrem WeChat-Account gepostet. Sie wurde Millionen Male gelesen. Die öffentliche Sympathie war auf Yus Seite. Es ist jedoch falsch, diesen Fall lediglich als „Sieg der öffentlichen Meinung" zu behandeln. Die örtliche Polizei und Staatsanwaltschaft haben ausführlich erklärt, wie sie den Fall untersucht haben: Wie hat es begonnen? Wie oft hat Liu auf Yu eingestochen, als er ihn mit dem Messer angegriffen hat? Wie oft hat Yu zurückgestochen, nachdem es ihm gelungen war, das Messer zu ergreifen, nachdem Liu es hatte fallen lassen, als er strauchelte? Welche Verletzungen haben Lius Tod verursacht? All diese Fragen haben klare und eindeutige Antworten.

In jedem Schritt haben die örtliche Polizei und Staatsanwaltschaft das Gesetz strikt befolgt. Sie haben nie versucht, der öffentlichen Meinung gefällig zu sein.

Je mehr Aufmerksamkeit der Fall erhält, desto vorsichtiger werden Polizei und Staatsanwaltschaft tatsächlich sein. Es ist falsch, zu glauben, die Polizei würde das Gesetz beugen, um der öffentlichen Meinung gerecht zu werden. Insofern ist es angemessener, den Kunshan-Fall als einen Sieg der Rechtsstaatlichkeit zu bezeichnen, der im Einklang mit der Forderung der Öffentlichkeit nach öffentlicher Ordnung steht. Das Rechtssystem hat positiv mit der Öffentlichkeit interagiert, während das Gesetz strikt befolgt worden ist.

Es ist auch „ein Sieg", weil die örtliche Polizei und Staatsanwaltschaft die Befunde ihrer Untersuchung und die Beweisführung hinter ihrer Entscheidung kommuniziert haben. Sie haben weiterhin klar erklärt, welche Gesetze in dem Fall anzuwenden sind. Weiterhin haben sie die Hintergrundinformation der beteiligten Personen klargemacht. Dadurch haben sie vermieden, dass sich Gerüchte verbreiten.

Laut Gesetz sind Polizei und Staatsanwaltschaft nicht nur für die Gesetzesvollstreckung verantwortlich. Sie müssen auch das Bewusstsein für Rechtsstaatlichkeit in der Öffentlichkeit stärken. In diesem Fall haben sie beide Aufgaben erfüllt.

Wir hoffen, das Rechtssystem wird mit der Befolgung des Gesetzes bei der Behandlung anderer Fälle, die keine solch starke Beachtung durch die Gesellschaft erfahren, ebenso streng sein. 

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