Chinas Halbzeitbewertung der Umsetzung des Nationalen Aktionsplans für Menschenrechte (2016-2020) ist aktuell noch fortwährend, doch ein chinesischer Offizieller konnte am Montag bereits verlauten, dass bei der Erreichung der Ziele für die ethnischen Minderheiten im Allgemeinen gute Fortschritte erzielt werden konnten.

Die Teilnehmer des Dialogs zwischen dem UN-Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung (CERD) und chinesischen Vertretern in Genf, Schweiz am 13. August 2018. Chinas Halbzeitbewertung der Umsetzung des Nationalen Aktionsplans für Menschenrechte (2016-2020 ) ist aktuell im Gange, und im Allgemeinen wurden gute Fortschritte bei der Erreichung der Ziele für die ethnischen Minderheiten gemacht, sagte ein chinesischer Vertreter am Montag. (Xinhua / Xu Jinquan)

Xu Hong, Generaldirektor der Abteilung für Verträge und Gesetze des chinesischen Außenministeriums, äußerte sich während eines Dialogs mit dem UN-Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung (CERD), der den Bericht Chinas über die Umsetzung des entsprechenden Übereinkommens überprüft.

Er sagte den Mitgliedern des CERD, dass das Recht der ethnischen Minderheiten Chinas, sich an der Beratung und Verwaltung von Staatsangelegenheiten zu beteiligen, ernsthaft gewährleistet wurde.

Derzeit seien alle 55 ethnischen Minderheiten in China auf dem Nationalen Volkskongress, der nationalen Legislative Chinas und der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes vertreten.

Die Leitung der Verwaltung der 155 ethnischen autonomen Orte Chinas, einschließlich Präfekturen, Gemeinden und Bezirken, wird von Beamten ethnischer Minderheiten geführt, fügte Xu hinzu.

Nach Angaben des Offiziellen, haben ethnische Minderheiten und von ethnischen Gruppen bewohnte Gebiete eine rasche wirtschaftliche und soziale Entwicklung erlebt. In den acht multiethnischen Regionen oder Provinzen nahmen die Investitionen in Anlagegüter im Jahr 2017 um 11,8 Prozent zu - 4,6 Prozentpunkte mehr als im Bundesdurchschnitt.

Die von Armut betroffene Bevölkerung der ethnischen Minderheiten ist von 14,11 Millionen im Jahr 2016 auf 10,32 Millionen im Jahr 2017 gesunken. Außerdem befinden sich 21 der 28 ehemals wirtschaftsschwachen Landkreise, die die Armut in diesem Jahr erfolgreich beseitigt haben, im Westen des Landes und in den Gebieten der ethnischen Minderheiten, so Xu.

Auch die Bildung für ethnische Minderheiten hat sich rasant entwickelt, da China Schülern auf dem Lande von allen Schulgebühren befreit, Schülern aus finanziell angeschlagenen Familien mit kostenlosen Schulbüchern ausstattet, Internatsschülern Lebensunterhaltszuschüsse gewährt und die öffentlichen Mittel für Primar- und Sekundarschulen in ländlichen Gebieten aufgestockt hat.

Das Recht der ethnischen Minderheiten, ihre eigenen Sprachen zu benutzen und zu entwickeln, wurde effektiv geschützt, fügte Xu hinzu und hob auch hervor, dass bislang 14 Projekte ethnischer Minderheiten in die UNESCO-Liste "Meisterwerke des mündlichen und immateriellen Erbes der Menschheit" aufgenommen sowie 479 Werke ethnische Minderheit für den Katalog des nationalen immateriellen Kulturerbes ausgewählt wurden.

CERD ist das Gremium unabhängiger Experten, das die Umsetzung des Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung durch seine Vertragsstaaten überwacht. Alle Vertragsstaaten sind verpflichtet, dem Ausschuss regelmäßig darüber Bericht zu erstatten, wie die Rechte umgesetzt werden.