Die Hinterziehung von Unternehmenssteuern könnte in China bald ernsthafte Auswirkungen haben, da die Behörden eine vom Sozialsystem abhängige schwarze Liste in Betracht ziehen, die unter anderem verhindern würde, dass die Täter ein Jahr lang Zug- oder Flugtickets kaufen dürfen.

Um die Befürchtung zu lindern, dass die Maßnahme eine strenge Bestrafung für Wirtschaftsstraftäter anstreben würde, erklärte die Staatliche Steuerverwaltung, dass sie sich lediglich auf steuerbezogene Aktivitäten beschränken würde.

Das System würde wie das System zur Nachverfolgung von Finanzkrediten aussehen, wobei Verstöße als ein D-Niveau eingestuft werden, was auf eine „nicht so zufriedenstellende" Kreditleistung schließen lässt. Anschließend werden die Informationen mit 20 anderen Behörden geteilt, und die Täter könnten bis zu 18 Strafmaßnahmen erhalten.

Die Schwarze Liste wurde erstellt, nachdem die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission, die Wirtschaftsregulierungsbehörde, einen Kredit-Blacklisting-Mechanismus gefördert hatte, der für über 6.000 Unternehmen aufgrund ihrer schlechten Kreditwürdigkeit den Zugang zu staatlicher Unterstützung eingeschränkte.

„Die Steuer-Blacklist hat sich als effektiv erwiesen und wird ein Trendsetter für die Kreditbewertung in anderen Bereichen sein", sagte Tang Jiqiang, Professor an der Southwestern University of Finance and Economics in Chengdu.

Seit 2014 hat die Aufsichtsbehörde 14 schwarze Listen von Steuerhinterziehung bekannt gegeben. Die Blacklists enthalten detaillierte Informationen über diejenigen, die gegen Vorschriften wie Steuerhinterziehung verstoßen haben.

Der Blacklist-Mechanismus für Steuern wurde 2016 aktualisiert. In der geänderten Fassung wurden 1 Million Yuan (127.305 Euro) als Kriterium dafür festgelegt, dass Steuerhinterzieher auf der schwarzen Liste aufgeführt werden. Es gibt außerdem Möglichkeiten für Steuerschuldner, ihre Aufzeichnungen zu löschen, nachdem sie ihre Steuern und Bußgelder bezahlt haben.

Unternehmen auf der schwarzen Liste leisten bereits Wiedergutmachung, so haben 998 Firmen bis Ende 2017 ihre Schulden beglichen. Ende letzten Jahres gab es insgesamt 7.294 Unternehmen auf der schwarzen Liste.

„Die Möglichkeit, ihre Namen von der schwarzen Liste zu streichen, hat dazu geführt, dass immer mehr Unternehmen ihre Schulden abbezahlen und die Vorschriften einhalten", sagte Zhang Zhanbin, Professor an der Chinese Academy of Governance.

Durch die Modernisierung des Mechanismus wurde 2016 auch die Anzahl der für die Bestrafung verantwortlichen Behörden von 18 auf 28 erhöht. Darüber hinaus wurden 10 neue finanzielle Beschränkungen eingeführt, z. B. das Verbot für Steuerhinterzieher, bestimmte Märkte zu betreten und ihnen den Austausch öffentlicher Gelder zu untersagen.

Unterdessen arbeiten die lokalen Regierungen mit großen Datenanalyse- und Datenaustauschplattformen, um den Blacklist-Mechanismus der Besteuerung besser umzusetzen.

Zum Beispiel hat Guizhou Provincial Tax Service eine Cloud-Computing-Plattform zur Erfassung der Kreditwürdigkeit von Unternehmen entwickelt. Diese Aufzeichnungen, insbesondere diejenigen, die sich auf Steuer-Blacklists beziehen, können als Referenz für andere Verwaltungen und Unternehmen verwendet werden.

„Die Steuer-Blacklist ist ein wichtiger Schritt für das Land, um ein ausgereiftes Kreditbewertungssystem zu entwickeln", so Xu Zhengzhong, Professor an der Chinese Academy of Governance.