Die Gründung von Spezialunternehmen, die mit der Investition und dem Betrieb staatlicher Vermögenswerte beauftragt sind, wird die Zuweisungseffizienz des staatlichen Kapitals verbessern.

Gleichzeitig sollen sie den staatseigenen Unternehmen substantielle Autonomie gewähren. Der Staatsrat hat am Montag eine Serie von Richtlinien veröffentlicht. Dabei geht es um die Förderung einer Pilot-Reform der Staatlichen Investitions- und Betriebsgesellschaften. Sie zielen darauf ab, mehr Vitalität und Anti-Risiko Kapazitäten in die Staatseigenen Unternehmen zu bringen. Gemäß den Leitlinien werden diese Unternehmen ausschließlich in Staatsbesitz sein und können entweder durch Umstrukturierung oder Neueintragung gegründet werden. Staatliche Kapitalbeteiligungsgesellschaften werden Investitionen tätigen, die den nationalen Strategien entsprechen. Sie sollen zudem die industrielle Wettbewerbsfähigkeit steigern, während staatliche Kapitalbeteiligungsunternehmen hauptsächlich mit der Steigerung der Erträge und der operativen Effizienz beauftragt werden sollen, hieß es.

Wang Shifeng, ein Forscher für staatseigene Unternehmen am Forschungsinstitut Yicai sagte, die Restrukturierung gäbe den staatseigenen Unternehmen mehr Rechte, um sich selbst zu verwalten. Außerdem bekommen sie eine größere Entscheidungsgewalt, was im Gegenzug das Staatskapital optimieren wird. „Im Rahmen der Leitlinien werden sich die staatlichen Kapitalanlagegesellschaften darauf konzentrieren, der nationalen Strategie zu dienen und dem staatlichen Kapital zu helfen, seine industrielle Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Das gilt insbesondere für Sektoren, welche die nationale Sicherheit betreffen sowie Schlüsselaspekte der nationalen Wirtschaft“, sagte er. „Der Mechanismus wird es dem privaten Kapital ebenfalls gestatten, eine größere Rolle zu spielen“, fügte er hinzu.

Li Jin, ein Chef-Wissenschaftler am Chinesischen Unternehmensforschungsinstitut sagte, Staatliche Kapitalinvestitions- und Betriebsgesellschaften werden einige der Aufgaben der Staatlichen Kommission für die Überwachung und Verwaltung von Staatsvermögen. Dazu zählen die Restrukturierung der Staatseigenen Unternehmen und Aktien-Swapgeschäfte. Wichtiger ist, dass die Unternehmen die wichtigen Aufgaben der Strukturanpassungsoptimierung und Umstrukturierung einiger Industriezweige übernehmen. Die staatseigenen Unternehmen könnten zudem marktorientierter sein, was ein neues Kapitel im staatlichen Kapitalmanagement sei, sagte er. Der Schwerpunkt der Reform der Staatseigenen Unternehmen werde in der zweiten Hälfte des Jahres 2018 auf einer Reform des autorisierten Operations-Mechanismus liegen sowie auf der Reform der gemischten Eigentümerschaft, sagte er.

Nach Angaben des Staatsrats werde das Programm zunächst auf einer Pilot-Basis laufen. Bei guten Erfahrungen wird erwartet, dass diese ausgeweitet werden. China hat in den letzten Jahren durch eine Serie an Reformen Vitalität in die tausenden von staatseigenen Unternehmen gebracht. Dazu zählen gemischte Eigentümerschaften und eine marktorientierte Management-Reform. China hat versprochen, die Reform der Staatseigenen Unternehmen in der zweiten Hälfte dieses Jahres zu intensivieren. So soll die strategische Umstrukturierung zentraler staatseigener Unternehmen in Schlüsselindustrien weiter vorangetrieben werden, unter anderem die Intensivierung von Reformen mit gemischten Eigentümern, so die Staatliche Kommission für die Überwachung und Verwaltung von Staatsvermögen.