Der Staatsrat hat am Mittwoch einen Informationsbericht über den Stand der Ermittlungen in dem Fall der illegalen Impfstoffproduktion veröffentlicht.

Ein Team des Staatsrates wurde am Montag in die Provinz Jilin geschickt, um die illegale Herstellung von Tollwutimpfstoffen für den menschlichen Gebrauch bei Changchun Changsheng Life Sciences Limited zu untersuchen.

Das Team wird geleitet von Bi Jingquan, Sekretär der führenden Partei-Mitglieder-Gruppe und stellvertretender Direktor der staatlichen Marktregulierungsbehörde.

Bi berief das erste Treffen des Untersuchungsteams am Dienstag ein und übermittelte die Anweisungen der führenden Staatsoberhäupter und forderte eine gründliche Untersuchung, Bestrafung für Täter und eine angemessene Regelung der sich daraus ergebenden Angelegenheiten, um die Sicherheit zu wahren und die soziale Ordnung und Stabilität aufrechtzuerhalten.

Bei dem Treffen wurden sieben Arbeitsbereiche festgelegt:

 gründliche Untersuchung der illegalen Handlungen des Unternehmens, Ermittlung der Fakten über die unerlaubte Operation und des Verbleibs der betreffenden Impfstoffe und Sammlung von Beweismaterial;

 strikte Bestrafung jeder illegaler Handlung nach dem Gesetz, Disziplinarmaßnahmen gegen das Unternehmen und Bestrafung der Verantwortlichen;

 untersuchen, ob Regierungsangestellte ihren Pflichten ordnungsgemäß nachgekommen sind und jeden zur Rechenschaft ziehen, der eine Pflichtverletzung begangen hat

 Durchführung einer gut durchdachten Risikoanalyse und Untersuchung von Abhilfemaßnahmen;

 die Nachbearbeitung des betreffenden Unternehmens ordnungsgemäß durchführen;

 Bedenken der Öffentlichkeit entgegenwirken, indem Informationen über den Fortschritt der Untersuchung rechtzeitig veröffentlicht werden und Fakten über die Sicherheit von Impfstoffen verbreitet werden;

 Untersuchung von Möglichkeiten zur Verbesserung der Impfstoffverwaltung und Einrichtung eines langfristigen Mechanismus zur Gewährleistung der Impfstoffsicherheit.

Das Team ist in kleine Gruppen unterteilt, die sich jeweils auf die Untersuchung, Überwachung der Rechenschaftspflicht, allgemeine Angelegenheiten und Fachwissen konzentrieren.

Das Team lies sich von der Provinzregierung und der Drogenverwaltung in Jilin über ihre Arbeit unterrichten. Die Zentralkommission für Disziplinkontrolle der kommunistischen Partei Chinas (CCDI) und die nationale Aufsichtskommission, das Ministerium für Öffentliche Sicherheit, die Nationale Gesundheitskommission und die China Securities Regulatory Commission unterstützen das Team ebenfalls in ihrer Arbeit.

Die staatliche Arzneimittelbehörde untersucht momentan die gesamte Produktkette jedes Impfstoffherstellers.