von He Zhigao, Budapest

Die internationale Ordnung befindet sich gegenwärtig in einer Phase, in der sie vor großen Entwicklungen und Reformen steht. Die Einstellungen Europas zur chinesischen Initiative „Ein Band, Eine Straße“ sind von Diversität, Veränderbarkeit und Widersprüchlichkeit geprägt.

Das liegt einerseits daran, dass es zu einer Veränderung des Machtverhältnisses zwischen China und Europa gekommen ist, andererseits aber auch an Veränderungen der Machtverhältnisse innerhalb der Europäischen Union. Die Initiative „Ein Band, Eine Straße“ und der Mechanismus „16+1 Kooperation“ werden innerhalb Europas sowohl als Chance als auch als Gefahr diskutiert. Die Unterstützer einer Einschätzung als Chance sind der Auffassung, dass der Erfolg der Chinesischen wirtschaftlichen Entwicklung den MOE-Ländern einen neuen Entwicklungsmodus präsentiert habe. Die Initiative „Ein Band, Eine Straße“ verfolge eine Win-Win-Kooperation sowie gegenseitigen Respekt und ermögliche eine hochqualitative Kooperation, bei der alle Seite voneinander profitieren. Die Unterstützer einer Einschätzung als Gefahr sind der Meinung, bei der chinesischen Aktivität in den MOE-Staaten handle es sich um eine Strategie, die den Zusammenhalt der EU schwächen werde. Es handle sich um undurchsichtige Aktivitäten, die mit den EU-Normen nicht vereinbar seien. Vor kurzem wies die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel dann bei ihrem Chinabesuch darauf hin, dass die 16+1 Kooperation eine nützliche Kooperationsplattform sei, die den MOE-Staaten helfe, den Aufbau von Infrastruktur voranzubringen. Die MOE-Staaten und China ergänzen sich besonders gut. Die Kooperation ist eine nützliche Ergänzung der internen Einrichtungen der EU und stellt keineswegs eine Spaltung der EU dar.

An den folgenden Punkten zeigt sich, wie die Initiative „Ein Band, Eine Straße“ und die 16+1 Kooperation die chinesisch-europäische Zusammenarbeit voranbringen und die Europäische Integration unterstützen.

Zuerst ist die Initiative „Ein Band, Eine Straße“ eine Art internationales Kollektivgut. Sie hilft, das Niveau der chinesisch-europäischen Zusammenarbeit zu erhöhen und den Rahmen der Kooperation auszuweiten.

China steht jederzeit aktiv für eine Verknüpfung der chinesisch-europäischen Zusammenarbeit mit der Initiative „Ein Band, Eine Straße“ und der 16+1 Kooperation ein. Im Jahr 2015 haben beide Seiten in der gemeinsamen Erklärung zum 17. bilateralen Gipfeltreffen zwischen der EU und China betont, man werde gemeinsam die Koordination zwischen der Initiative „Ein Band, Eine Straße“ und der europäischen Entwicklungsstrategie, zwischen der internationalen Produktionskapazität Chinas und dem europäischen Investitionsplan sowie zwischen der China-MOE-Kooperation und der Kooperation mit Europa als Ganzes aktiv vorantreiben. Zudem kann die 16+1 Kooperation an sich schon als Teil der chinesisch-europäischen Zusammenarbeit angesehen werden. Ihre mittelfristige Planung orientiert sich an der „Strategischen Agenda 2020 für die Zusammenarbeit zwischen der EU und China“. Daran zeigt sich, dass die Initiative „Ein Band, Eine Straße“ und die 16+1 Kooperation durch eine Erweiterung der Schnittpunkte bei den gegenseitigen Interessen und die Schaffung von Wachstumspunkten bei der regionalen Kooperation den strategischen Gehalt der chinesisch-europäischen Beziehungen weiter ausbauen und erweitern.

Zweitens fördert die Initiative „Ein Band, Eine Straße“ eine gleichmäßige Weiterentwicklung der Europäischen Integration.

Vor dem Hintergrund der Krisen, mit denen sich die Europäische Union konfrontiert sieht, kann die Initiative „Ein Band, Eine Straße“ für die Probleme ungleichmäßige Entwicklung und Ungleichverteilung Lösungen anbieten. Außerdem kann sie zu einem bestimmten Grad die Auswirkungen des Nationalismus auf die Architektur der europäischen Administration abschwächen, da eine positive Wirtschaftsentwicklung und eine stabile Funktion der Gesellschaft den Reiz des Nationalismus schwächen.

Was die Initiative „Ein Band, Eine Straße“ zunächst mit sich bringt, ist Veränderung durch Handel. Dabei ist der Kernpunkt die Erleichterung von Handel und Investitionen, die wiederrum die Kosten für den Handel senken und die Entwicklung des Handels vorantreiben kann. Dadurch wird die wirtschaftliche Entwicklung der europäischen Länder gefördert und der Lebensstandard der Bevölkerung verbessert. Im Januar 2018 hat die chinesische Zollbehörde in ihrem „Aktionsplan zur Förderung der Zollabfertigung entlang der Initiative 'Ein Band, Eine Straße' (2018-2020)“ eine Vertiefung der Kooperation zur leichteren Abfertigung des Verkehrs zwischen China und Europa miteingeschlossen und dafür eine Informationsplattform eingerichtet. Dieser Digitalisierungsschritt wird die Flexibilität des Warenverkehrs und die Effizienz der Logistik erhöhen.