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China erschwert Sexualstraftätern die Arbeit mit Kindern

(German.china.org.cn)
Dienstag, 05. Juni 2018
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Ein Shanghaier Pilotprogramm zur Verhinderung von sexuellem Missbrauch an Minderjährigen wird auf ganz China ausgedehnt. Dadurch soll verhindert werden, dass vorbestrafte Sexualstraftäter in Berufen mit Nähe zu Kindern arbeiten, wie ein leitender Beamter der Obersten Volksstaatsanwaltschaft der China Daily sagte.

Menschen, die eine Vorstrafe wegen sexuellem Missbrauch oder unsittlichem Verhalten gegenüber Kindern erhalten haben, werden künftig auf eine Schwarze Liste gesetzt und von der Tätigkeit in elf Berufen ausgeschlossen. Dazu zählen Berufe an Schulen, Kindergärten, Trainingsinstitutionen, medizinischen Einrichtungen, Hilfswerken, Vergnügungsparks, Stadien und Bibliotheken.

Die Staatsanwaltschaften würden gemeinsam mit acht relevanten Behörden, einschließlich den Gerichten, den Organen für öffentliche Sicherheit sowie für Bildungs- und Zivilangelegenheiten ein Register erstellen, indem alle Sexualstraftäter der vergangenen fünf Jahre erfasst würden. Arbeitgeber in den elf vorgenannten Sektoren müssen Bewerber vor einer Einstellung künftig mit der Datenbank abgleichen.

„Wenn Bewerber wegen sexuellen Übergriffen auf Kinder aktenkundig geworden sind, dürfen sie nicht mehr in der Nähe von Kindern arbeiten“, sagte Zheng. Er gab keinen genauen Zeitrahmen für die Einführung des neuen Systems an, versicherte jedoch, das Projekt werde entschlossen vorangetrieben.

Im August 2017 startete in Shanghai ein entsprechendes Pilotprogramm. Im Minhang-Bezirk wurden mehr als 7000 Beschäftigte überprüft, dabei zeigten sich jedoch keinerlei Auffälligkeiten. Zheng sagte, eine Schwarze Liste könnte als Frühwarnsystem dienen, um künftige Delikte zu verhindern, da Sexualstraftäter oft auch Wiederholungstäter seien.

Vor kurzem waren landesweit mehrere Fälle sexuellen Missbrauchs an Minderjährigen bekannt geworden. Als Ursachen wurden Sicherheitslücken im Management der Schule und mangelhafte elterliche Aufsicht ausgemacht. Daten der Staatsanwaltschaft zeigen, dass zwischen Januar 2017 und April dieses Jahres 60000 Personen wegen der Verletzung von Rechten Minderjähriger bestraft wurden, darunter wegen sexuellem Missbrauch, Entführung und Verletzung von Kindern.

Vergewaltigung, Belästigung und organisierte Prostitution machen eine hohe Zahl der Fälle aus, an manchen Orten mehr als 60 Prozent, gab die Staatsanwaltschaft an. Ein typischer Fall ereignete sich im Oktober. Lin Mo, ein früher Mittelschullehrer in Shanghai, wurde wegen sexueller Belästigung von Kindern zu einer Freiheitsstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt. In der Urteilsbegründung hieß es, Lin habe seine berufliche Stellung ausgenutzt und eine 15-jährige Schülerin mehrfach gegen ihren Willen belästigt. Nachdem die Schülerin ihren Eltern davon berichtete, riefen diese dann die Polizei. Das Gericht verhängte ein dreijähriges Berufsverbot gegen Lin.

Viele Opfer von Missbrauch seien jünger als 14 Jahre und stammten aus Wanderarbeiterfamilien oder aus Familien mit alleinerziehenden Eltern. Oft seien die Täter mit ihren Opfern bekannt, zum Beispiel als Nachbarn, Freunde der Familie, Stiefväter oder Lehrer. In vielen Fällen geschehe der Missbrauch mehrfach und über einen längeren Zeitraum, sagte er. Zheng räumte ein, dass die Polizei und Staatsanwälte in der Praxis oft Schwierigkeiten hätten, bei Missbrauchsfällen mit Beteiligung von Jugendlichen Beweise zu sichten und zu bestätigen.

„Wegen der fehlenden Sexualaufklärung im Schulunterricht könnten Minderjährige gar nicht bemerken, dass sie sexuell angegangen werden, und selbst wenn sie es tun, trauen sie sich oft nicht, darüber zu reden oder zur Polizei zu gehen“, sagte er. Zheng rief auch zu vermehrter Kooperation zwischen den relevanten Sektoren auf, um ein effizienteres System der Prävention zu errichten. Auch die Öffentlichkeit sollte dazu aufgerufen werden, derartige Vorfälle sofort zu melden.

Außerdem sollten bestehende Gesetze überarbeitet werden, zum Beispiel das Gesetz zum Schutz von Minderjährigen, um die Verantwortlichkeiten zwischen den verschiedenen Stellen zu klären und die Gesetze besser umzusetzen, sagte er. 

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