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EU hofft auf Partnerschaft mit Großbritannien in Außenpolitik und Sicherheit

(CRI)
Dienstag, 15. Mai 2018
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Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und der EU-Chefunterhändler für das „Brexit"-Verfahren, Michel Barnier, haben am Montag in Brüssel erklärt, es entspreche den gemeinsamen Interessen beider Seiten, dass Großbritannien nach dem Austritt aus der EU eine enge Partnerschaft in den Bereichen Außenpolitik, Sicherheit und Verteidigung mit der Europäischen Union verfolge. Diese bilaterale Partnerschaft solle durch Dialoge und Kooperation verstärkt werden.

Auf einem Symposium des EU-Instituts für Sicherheitsstudien sagte Mogherini, Großbritanniens Austritt aus der EU werde die geopolitischen Beziehungen nicht verändern. Großbritannien bleibe nach wie vor ein Teil Europas. Gleichzeitig sollten sich das Vereinigte Königreich und die Europäische Union in internationalen Angelegenheiten gemeinsam einsetzen, zum Beispiel im Nahost-Konflikt oder in der iranischen Atomfrage. Großbritannien und die EU hätten in vielen Aspekten immer noch gemeinsame Interessen. Beide Seiten sollten in Zukunft eine enge kooperative Partnerschaft pflegen.

Die EU-Chefdiplomatin betonte weiter, obwohl beide Seiten nach wie vor Partner seien, werde Großbritannien nach dem EU-Austritt zu einem Drittland werden:

„Nach dem ‚Brexit' ist Großbritannien nicht mehr Teil der EU. Ab diesem gewissen Moment ist Großbritannien eine dritte Seite, also kein ‚Halbmitglied' oder ‚Ehrenmitglied'. Es gibt nur Mitglied oder nicht Mitglied. Unsere Kooperationsweise wird sich unvermeidlich ändern. Gleichzeitig bezweifle ich nicht, dass wir so eng wie möglich positiv kooperieren sollten."

Auch Barnier erklärte in einer Rede, seit dem Beginn der ‚Brexit'-Verhandlungen im April 2017 habe sich die EU bereit gezeigt, eine enge Partnerschaft in den Bereichen Außenpolitik, Sicherheit und Verteidigung aufzunehmen. Die zukünftige bilaterale Partnerschaft könne durch verschiedene Methoden ausgebaut werden, darunter Dialoge, Koordinierung, Kooperation und Informationsaustausch:

„Erstens werden die EU und Großbritannien enge und regelmäßige Beratungen über die Außenpolitik führen. Eine gemeinsame Bewertung der geopolitischen Herausforderungen wird zu identischen Aktionen beider Seiten nach außen führen. Zweitens kann Großbritannien zu globalen Hilfsplänen der EU beitragen. Drittens kann Großbritannien sich aktiv an einigen technologischen Forschungsprojekten der Europäischen Verteidigungsbehörde beteiligen. Viertens können wir Cyber-Angriffe durch Informationsaustausch noch effektiver bekämpfen. Nicht zuletzt sollten die zukünftigen bilateralen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien von einer Informationssicherheitsvereinbarung unterstützt werden."   

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