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Neue Richtlinien betonen Xi-Gedanken

(German.china.org.cn)
Montag, 16. April 2018
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China hat eine Reihe von grundlegenden Regeln und Normen der Volksbefreiungsarmee überarbeitet. Darin werden künftig die Xi-Jinping-Gedanken betont, um die bewaffneten Streitkräfte zu stärken.

Die neuen Regeln umfassen die militärische Disziplin, die Ausbildung, die Gewichtsstandards für Soldaten, die Benutzung von Mobiltelefonen und des Internets sowie die Durchführung von Salutschüssen als Respektsbezeugung für Märtyrer.

Xi Jinping, Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, unterzeichnete drei Befehle über die innere Ordnung der Armee, den Verhaltenskodex und die militärische Formation.

Die drei neuen Richtlinien, in denen die absolute Führung der Kommunistischen Partei Chinas über die bewaffneten Volksstreitkräfte festgeschrieben wird, treten am 1. Mai in Kraft. Dadurch soll die Loyalität zur Partei sichergestellt, die Armee durch Reformen und Technologie gestärkt sowie in Übereinstimmung mit dem Gesetz geführt werden. Auch die Kampfbereitschaft soll durch die neuen Erlasse weiter verbessert werden. Zudem werden auch die Namen von militärischen Einheiten sowie die Pflichten von Soldaten festgelegt.

Für die Nutzung von Handy, Internet, Neuen Medien und Online-Shopping gelten neue Regeln. Die Verwendung von Militärfahrzeugen und Flaggen, der Schutz von Urlaubsansprüchen des diensthabenden Personals und Maßnahmen zum Schutz der körperlichen und geistigen Gesundheit werden ebenfalls neu geregelt.

Der militärische Verhaltenskodex bestimmt die relevanten Regeln zur politischen Loyalität des Militärs, die Organisation, Gefechtsoperationen, Training, Arbeit, vertrauliche Informationen, Integrität, finanzielle Angelegenheiten, die Interaktion mit dem Volk und das tägliche Leben. Auch Belohnungen und Disziplinarstrafen werden detailliert geregelt.

Die neuen Regeln zur militärischen Formation fügen 14 zeremonielle Veranstaltungen hinzu, die unter verschiedenen Umständen stattfinden, zum Beispiel Vereidigungen, triumphale Rückkehr und Ehrbezeugung für gefallene Soldaten.

Das erste Dokument zum Verhalten der Soldaten wurde 1930 beschlossen, die erste Richtlinie zur inneren Ordnung folgte im Jahr 1936 und die erste Richtlinie zur Formation im Jahr 1951. Im selben Jahr wurden diese drei Regeln zu den grundlegenden Bestimmungen der Volksbefreiungsarmee erklärt.

Zwischen den 1950ern und den 1990ern wurden diese Bestimmungen acht Mal abgeändert, zuletzt im Jahr 2010. 

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