Das chinesische Ministerium für Ökologie und Umwelt hat unlängst den Aktionsplan 2018-2020 verabschiedet, mit dem die Einfuhr von Abfällen aus dem Ausland verboten werden soll.

China hatte am 18. Juli 2017 die Welthandelsorganisation (WTO) offiziell darüber informiert, ab Ende 2017 keinen ausländischen Müll, darunter Plastikmüll, Papierabfälle und Textilien, zu importieren.

China war bislang weltweit einer der wichtigsten Importeure recycelbarer Plastikabfälle. Seit dem 1. Januar dieses Jahres ist der Import von 24 Abfallarten, darunter Plastikmüll und unsortierte Papierabfälle, verboten.

Das Ministerium für Ökologie und Umwelt begründete diese Maßnahme mit der Verbesserung der Umweltbedingungen, der Wahrung der ökologischen Sicherheit und der Gewährleistung der Gesundheit der Bevölkerung.

Das Ministerium bezeichnete das Importverbot für Abfälle aus dem Ausland als bahnbrechende Maßnahme für den Aufbau der ökologischen Zivilisation.

Es gelte, den Plan unbeirrt in die Tat umzusetzen. Um das Ziel einer hochqualitativen Entwicklung zu erreichen, müsse man stärker gegen die Verschmutzung durch solide Abfälle vorgehen, ließ das Ministerium für Ökologie und Umwelt bekanntgeben. Weiter fordert das Ministerium die verbesserte Koordination der verschiedenen Behörden, die gemeinsame Nutzung von Daten und Informationen und die Etablierung eines langfristigen Arbeitsmechanismus. Zudem sei eine Verbesserung des Überwachungssystems erforderlich, so das Ministerium.

Das "Basler Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung", das Ende der 1980er Jahre unterzeichnet wurde, sieht bereits vor, dass alle Länder das Recht haben, der Einfuhr gefährlicher Abfälle und anderer Abfälle aus dem Ausland Einhalt zu gebieten.

Demnach sind alle Länder dazu verpflichtet, die in ihren jeweiligen Ländern entstehenden gefährlichen Abfälle und andere Abfälle zu reduzieren und selbst zu entsorgen.