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China intensiviert Umweltschutz

(German.people.cn)
Mittwoch, 21. März 2018
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Reformen signalisieren Entschlossenheit der Regierung, Maßnahmen zum Umweltschutz zu verstärken.

Chinas beispiellose Bemühungen im Bereich Umweltschutz und vor allem das Verbot von Abfallimporten zwingen die USA und andere westliche Länder zum Umdenken, meinen zwei Umweltexperten aus den USA.

In seinem Tätigkeitsbericht vor dem Nationalen Volkskongress erklärte Li Keqiang, politische Maßnahmen zur Verbesserung des Umweltschutzes seien so intensiv wie nie zuvor.

„Wir gehen massiv gegen Luftverschmutzung vor und konnten in einigen entscheidenden Bereichen eine Reduktion der Feinstaubkonzentration von über 30 Prozent erreichen“, so Li „Wir werden den Import von Abfällen nach China komplett verbieten.“

Alex Wang, Dozent an der juristischen Fakultät der University of California, Los Angeles, meint dazu, „die chinesische Führung hat noch nie mehr für Umweltschutz getan.“

Entsprechende Maßnahmen, die kürzlich vom Nationalen Volkskongress beschlossen wurden, signalisieren Entschlossenheit im Kampf gegen Umweltverschmutzung, erklärt Wang, führender Experte im Bereich Umweltrecht.

„Die neuen Ministerien für ökologische Umwelt und für natürliche Ressourcen mit erweiterten Befugnissen scheinen ein Versucht zu sein, die Umweltbehörden zu zentralisieren, eine behördliche Zersplitterung zu reduzieren und Konflikte zwischen Behörden zu vermeiden.“

In Zukunft werde China im Kampf gegen Umweltverschmutzung noch einige Hürden überwinden müssen, die Führung werde allerdings alles Mögliche tun und sämtliche verfügbaren Ressourcen mobilisieren, nicht nur staatliche Behörden, sondern auch die Bürger selbst, zivilgesellschaftliche Gruppen, die Medien, innovative Unternehmen und internationale Partner, meint Wang.

Um die Umwelt und die Volksgesundheit zu schützen, hat die Regierung am 1. Januar den Import von 24 Sorten Abfall – darunter Plastik und Papier – verboten. In seinem Tätigkeitsbericht hat Premier Li nun versprochen den Import von Abfall gänzlich zu verbieten.

Laut Jennifer Turner, Direktorin des China Environment Forum am Woodrow Wilson Center in Washington, zwingt Chinas neues Importverbot westliche Industrienationen zum Umdenken. Städte in den USA und in Europa müssen sich überlegen, was sie mit ihren Müllbergen jetzt machen.

Behörden der Europäischen Union suchen nach neuen Entsorgungskanälen für Plastik, das sich nach dem Importverbot Chinas in europäischen Häfen auftürmt, berichtet Reuters.

Vizepräsident der Europäischen Kommission Jyrki Katainen hat am Montag eine Reihe möglicher Maßnahmen angekündigt, unter anderem höhere Besteuerung zur Reduktion von Plastikmüll, außerdem neue Qualitätsstandards und neue Vorschriften für Häfen.

„Kurzfristig werden viele amerikanische Städte diese Abfälle vergraben müssen, weil die USA noch keinen so hohen Bedarf an recycelbaren Materialien haben“, so Turner. „Das könnte eine Grundsatzdebatte darüber anstoßen, wie Konsumenten den Verbrauch von Plastik reduzieren können, aber das wird vermutlich kein leichter Wandel in westlichen Ländern und auch nicht in China.“

Laut Turner geht das Importverbot auf den chinesischen Kampf gegen Umweltverschmutzung zurück.

Chinesische Müllgruben seien randvoll, illegale Müllentsorgung werde zu einem immer größeren Problem und die von Stadtregierungen bevorzugte Methode – Müllverbrennung – verschmutze die Luft und berge gesundheitliche Risiken, erklärt Turner.

Zusätzlich zu den Städten, in denen im Rahmen von Pilotprojekten Mülltrennung ausprobiert wird, werde in anderen Städten freiwillig mit Mülltrennung und Recycling experimentiert, um auf die wachsenden Sorgen der Bevölkerung zu reagieren.

Turner meint, China habe einige „echte Erfolge“ im Kampf gegen Luftverschmutzung erzielen können, allerdings gebe es noch einige große Herausforderungen bei der Regulierung von Fahrzeugemissionen, die immer weiter nach oben gehen, während Emissionen durch Kohleverbrennung aber langsam abnehmen. 

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