Yang Xiaodu ist am Sonntag vom 13. Nationalen Volkskongress zum Leiter der Nationalen Aufsichtskommission gewählt worden.

Yang Xiaodu leistet am 18. März zum Amtsantritt einen Eid auf die chinesische Verfassung ab. [Foto/Xinhua]

Zu seinem Amtsantritt am Sonntag legte Yang einen Eid auf die chinesische Verfassung ab.

Yang wurde 1953 geboren und ist Mitglied im Politbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas. Außerdem ist Yang stellvertretender Vorsitzender der Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei Chinas.

Yang ist der erste Leiter der Nationalen Aufsichtskommission. Die neue Behörde wurde vor einer Woche im Rahmen einer Verfassungsänderung eingeführt und wird Teil eines neuen Netzwerks von Aufsichtskommissionen gegen Korruption.

Die aktuelle Version der Verfassung, vom 13. Nationalen Volkskongress am 11. März in einer Abstimmung bestätigt, definiert Aufsichtskommissionen als neue staatliche Behörden.

Als oberste Aufsichtskommission wird die Nationale Aufsichtskommission die ihr unterstellten örtlichen Ableger beaufsichtigen.

Yangs Amtsantritt ist ein wichtiger Schritt für die Reformierung des chinesischen Dienstaufsichtssystems. Ein entsprechendes Pilotprojekt wurde im Dezember 2016 in Beijing, Shanxi und Zhejiang gestartet und im November 2017 auf ganz China ausgeweitet.

Die neuen staatlichen Aufsichtskommissionen teilen sich Büros mit den parteiinternen Disziplinarkommissionen. Zu ihren Aufgaben gehört die Aufsicht über alle Angestellten im Staatsdienst, darunter Staatsanwälte.

Yang war vorher Leiter des Aufsichtsministeriums und der Nationalen Behörde für Korruptionsprävention. Im Rahmen einer Umstrukturierung, die am Sonntag vom Nationalen Volkskongress beschlossen wurde, fusionieren die beiden Behörden nun zur Nationalen Aufsichtskommission unter Yangs Leitung.