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Hochrangiger Beamter klärt über Umstrukturierung des Staatsrates auf

(German.people.cn)
Freitag, 16. März 2018
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Liu He, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und zugleich Leiter des Büros der Spitzengruppe für Finanzen beim ZK, veröffentlichte am vergangenen Dienstag einen Artikel in der Parteizeitung People’s Daily, in welchem er die Umstrukturierung des Staatsrates näher erläuterte.

Gemäß dem Plan zur Umstrukturierung, der bei der ersten Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses zur Prüfung eingereicht wird, sollen insgesamt 15 Ministerien und Ämter abgebaut werden. Der neue Staatsrat soll dann, ausschließlich des Hauptbüros, aus 26 Abteilungen bestehen.

Liu He beschrieb in seinem Artikel die folgende Umstrukturierung als eine tiefgreifende Reform zur Förderung der Modernisierung des Verwaltungssystems und der Verwaltungskompetenz.

Laut dem hochrangigen Beamten gibt es fünf Besonderheiten in der Umstrukturierung: 1. Die Verstärkung der umfassenden Führung durch die Partei als eine Schlüsselfrage. 2. Die umfangreiche Form der Reform, die sich sowohl auf die Parteiorgane, die Regierungsbehörden, den Volkskongress, die Politische Konsultativkonferenz, die Justizbehörden, die sozialen Organisationen als auch das Militär bezieht. 3. Die Reform hat einen revolutionären Charakter und soll zu einer neuen Umstrukturierung von Macht und Interessen beitragen. 4. Die Reform ist wissenschaftlich ausgearbeitet. Sie zielt darauf ab, die Regierungsbehörden einschließlich der Ebenen der Verwaltung abzubauen und zu vereinfachen, zudem soll die administrative Effizienz erhöht werden und die Macht einer wissenschaftlichen Form gemäß aufgestellt werden. 5. Die Gesetze und Regeln, die sich auf die Parteiorgane und Regierungsbehörden beziehen, sollen verbessert werden.

Zuletzt schrieb Liu He, dass diese Reform ein riesiges, kompliziertes und schwieriges Projekt darstelle. Bei der Durchführung sei es wichtig, die Führung durch die Partei zu stärken und an einer verstärkten Entwicklung der Initiativen seitens der zentralen als auch der lokalen Ebenen zu arbeiten.

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