Ein Artikel in der People's Daily betonte, dass der Vorschlag von Xi Jinping, den Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter in die Landesverfassung aufzunehmen, ein gemeinsamer Wille der gesamten Partei und des chinesischen Volkes sei. Die Partei hat am Sonntag ihren Entwurf zur Änderung der Verfassung vorgestellt.

Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, spricht auf der dritten Plenarsitzung des 19. ZK. Der Ständige Ausschuss des Politbüros bei einer Abstimmung während der Sitzung, die von Montag bis Mittwoch in Beijing stattfand, Foto: Ju Peng, Xinhua.

Der Artikel, der am Dienstag in der People's Daily veröffentlicht wurde, betonte, dass der Entwurf zur Verfassungsänderung im Einklang mit dem Willen des chinesischen Volkes stehe. Er werde das allgemeine theoretische Fundament der Partei und des Landes konsolidieren, um ein Wiederaufleben der Nation und den Erfolg des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter zu ermöglichen.

Die Aufnahme der Xi-Jinping-Gedanken in die Verfassung helfe dabei, die leitende Ideologie der Partei zur leitenden Ideologie des Landes zu machen, ein dringend notwendiger Schritt zur Entwicklung der Partei und des Landes, sowie zur Verbesserung der Staatsverfassung.

Als grundlegendes Gesetz des Landes verkörpere Chinas Verfassung die gemeinsamen und fundamentalen Interessen des chinesischen Volkes und habe sich als wesentliche gesetzliche Garantie für das Land und die Menschen erwiesen, alle Arten von Schwierigkeiten und Herausforderungen zu meistern und sich am Pfad des Sozialismus chinesischer Prägung zu orientieren.

Der Artikel hob hervor, dass die gegenwärtige Verfassung aus dem Jahr 1982 bisher vier Änderungen erfahren habe, und zwar in den Jahren 1988, 1993, 1999 und 2004. Die Deng-Xiaoping-Theorie war 1999 in die Verfassung aufgenommen worden, die Theorie der „Drei Vertretungen“ 2004. Das Dokument von Sonntag empfahl, auch das „Wissenschaftliche Entwicklungskonzept“ in die Verfassung zu integrieren.

Seit dem 18. Parteitag der Kommunistischen Partei habe das Zentralkomitee Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter historischer Errungenschaften verwirklicht und einen historischen Wandel für die Sache der Partei und des Landes herbeigeführt. Die Integration der Xi-Jinping-Gedanken in die Verfassung werde die Mitglieder der Kommunistischen Partei weiter inspirieren. Das chinesische Volk strebe nach einem Wiederaufleben der Nation, so der Artikel.

„Verglichen mit den Verfassungen einiger anderer Länder ist eines der wesentlichen Merkmale der Verfassung Chinas, dass sie die grundlegenden Aufgaben, den Entwicklungsweg und die Ziele des Landes klar herausstellt“, schrieb die Zeitung.