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Xi Jinping: Nationales Wiederaufleben Chinas gründet auf der Verfassung

(German.china.org.cn)
Montag, 26. Februar 2018
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Xi Jinping, Generalsekretär der Kommunistischen Partei (KP) Chinas, hob die wichtige Rolle der Verfassung für die Realisierung des chinesischen Traums vom nationalen Wiederaufleben hervor.

"Keine Organisation und keine Einzelperson hat die Macht, sich über die Verfassung oder das Gesetz hinwegzusetzen," sagte Xi am Samstag während er den Vorsitz über eine Gruppensitzung des Politbüros des Zentralkomitees der KP Chinas führte.

Xi unterstrich die bedeutende Rolle der Verfassung beim Prozess der Sicherung eines entscheidenden Siegs beim Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand, beim Antritt einer neuen Reise zum umfassenden Aufbau eines großen, modernen, sozialistischen Landes und der Realisierung des chinesischen Traums vom Wiederaufleben der Nation.

Die Rolle der Verfassung müsse bei der Modernisierung der Verwaltung des Landes und der Verbesserung der Fähigkeit der Kommunistischen Partei zur langfristigen Führung des Landes aufgezeigt werden, sagte Xi.

Xi betonte die Bedeutung einer Integration der Führungsrolle der Partei mit der Volkssouveränität und der Herrschaft des Rechts. Er drängte auf die Umsetzung und Steuerung der Verfassung, damit die Abläufe im Land unter die Herrschaft von Recht und Verfassung fielen, und die Umsetzung der Verfassung auf eine höhere Stufe gehoben würde.

Xi sagte, dass die Partei der Verfassung von Anfang an große Bedeutung für das Vorantreiben von Chinas Revolution, Aufbau und Reform beigemessen habe. Seit dem Aufbau revolutionärer Stützpunkte hat die Partei Erfahrungen bei der Festlegung und Umsetzung der Verfassung erworben.

Im September 1954 nahm der Nationale Volkskongress auf seiner ersten Plenarsitzung die Verfassung der Volksrepublik China an. Dies habe nicht nur die sozialistische Herrschaft und die Stabilität des Sozialismus garantiert, sondern auch die Grundlage für Chinas gegenwärtige Verfassung gelegt, so Xi.

Die dritte Plenarsitzung des 11. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas eröffnete eine neue Ära der Reform und Öffnung des Landes, während der die Entwicklung einer sozialistischen Demokratie und verbesserte sozialistische Gesetze das Hauptziel für Partei und Staat wurden. Chinas gegenwärtige Verfassung, die 1982 in Kraft getreten ist, sei vor diesem Hintergrund entstanden, sagte Xi.

Die aktuelle Verfassung habe die Gesetzesgrundlage für Chinas Reform und Öffnung sowie für den Aufbau eines modernen, sozialistischen Landes geschaffen.

Als Grundlage für die Regierung des Landes müsse die Verfassung den geschichtlichen Fortschritt der Partei und des Volkes reflektieren und mit der Entwicklung der Praxis der Partei bei der Anleitung der Menschen zum Aufbau eines Sozialismus mit chinesischen Eigenschaften weiterhin kontinuierlich verbessert werden, sagte Xi.

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