Xi Jinping hat die besondere Bedeutung der chinesischen Verfassung für den chinesischen Traum nationaler Erneuerung betont.

„Keine Organisation oder Einzelperson hat die Befugnis, die Verfassung oder das Gesetz zu missachten“, erklärte Xi am Samstag bei einer Sitzung des Politbüros unter seinem Vorsitz.

Xi betonte die besondere Bedeutung der chinesischen Verfassung für den Aufbau einer in allen Belangen moderat wohlhabenden Gesellschaft, für den Aufbau eines modernen sozialistischen Staates sowie für den chinesischen Traum nationaler Erneuerung.

Bei der Modernisierung des Regierungsapparats und bei der langfristigen Verbesserung der Regierungsfähigkeit der Kommunistischen Partei Chinas müsse die besondere Rolle der Verfassung deutlich gemacht werden, so Xi.

Parteiführung, Volksvertretung und gesetzmäßige Regierungsführung müssen vereint werden, so Xi. Er rief zu einer umfassenderen Anwendung und Beachtung der Verfassung sowie zu einer gesetz- und verfassungsbasierten Regierungsführung auf.

Von Beginn an habe die Kommunistische Partei Chinas beim Vorantreiben der chinesischen Revolution, bei Aufbau und Modernisierung Chinas der Verfassung große Beachtung geschenkt. Bereits seit dem Bau der frühen revolutionären Parteibasen beschäftige sich die Partei mit Theorie und Praxis der Verfassung.

Im September 1954 wurde die erste chinesische Verfassung vom Nationalen Volkskongress während der ersten Plenarsitzung verabschiedet. Dadurch habe man nicht nur den sozialistischen Staat und die sozialistische Idee stärken, sondern auch den Grundstein für die aktuelle Verfassung legen können, so Xi.

Mit der dritten Plenarsitzung des 11. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei begann eine neue Phase der Reform und Öffnung. Der Ausbau des demokratischen Sozialismus und die Verbesserung des sozialistischen Rechtssystems standen in dieser Zeit hoch oben auf der politischen Agenda. Vor diesem Hintergrund sei die aktuelle Verfassung Chinas entstanden, verabschiedet im Jahr 1982, so Xi.

Die aktuelle Verfassung biete rechtliche Sicherheit in Zeiten der Reform und Öffnung und beim Aufbau eines modernen sozialistischen Staates, so Xi weiter.

Als Satzung des chinesischen Staates müsse die Verfassung die historische Entwicklung der Partei und des Volkes widerspiegeln und durch Parteiarbeit weiter verbessert werden, um für das chinesische Volk Sozialismus mit chinesischer Prägung zu realisieren.

Ein Rückblick auf die Geschichte der chinesischen Verfassung unter der Führung der Kommunistischen Partei erlaube verschiedene Schlüsse. Die theoretische und praktische Auseinandersetzung mit der Verfassung, das Vorantreiben gesetzmäßiger Regierungsführung und der Ausbau eines gesetz- und verfassungsbasierten Staates sei für nationalen Wohlstand, gesellschaftlichen Fortschritt und ein glückliches Volk unerlässlich, so Xi weiter.

Nur die Kommunistische Partei könne im Namen des Volkes regieren, demokratische Regierungsführung vorantreiben und das Volk bei Anfertigung und Implementierung einer Verfassung anführen, die den Willen des Volkes widerspiegle.